Stadtblattartikel von Derek Cofie-Nunoo, Bündnis 90/Die Grünen – Ausgabe vom 13.07.2022
Die Grünen-Fraktion hat sich an einem gemeinsamen, von der SPD initiierten Antrag mit SPD, CDU, Heidelbergern, FDP, Linke und HIB für ein Entlastungspaket beteiligt, um mehr Menschen zur Nutzung des ÖPNV zu bewegen. Der Kompromissvorschlag fand in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses parteiübergreifend eine große Mehrheit. Konkret sieht der Vorschlag vor: Alle Kinder und Jugendlichen in Heidelberg unter 21 Jahren sowie Besitzer*innen des HD-Pass(+) zahlen künftig nur noch 3 Euro für eine ÖPNV-Monatskarte. Heidelberger Senior*innen über 60 profitieren von einem Zuschuss von 200 Euro im Jahr.
Die steigende Inflation bei den Lebenshaltungs- und Energiekosten stellt insbesondere Familien mit Kindern, Menschen mit geringem Einkommen sowie Senior*innen vor große finanzielle Herausforderungen. Die finanzielle Entlastung dieser Bevölkerungsgruppen hat für uns hohe Priorität und muss sich bei den ÖPNV-Preisen niederschlagen. Die Fraktion hat sich zu diesem Schritt entschlossen, um in einem großen parteiübergreifenden Konsens gemeinsam neue Wege der Mobilitätswende für Heidelberg auszuloten.
Verkehrspolitisch und aus Klimaschutzgründen reicht es jedoch nicht aus, lediglich die Tarifstruktur zu verändern und dies auch nur für einen Teil der Bevölkerung, um sie für den Umstieg auf den ÖPNV zu begeistern. Wir müssen einen zuverlässigen und attraktiven Nahverkehr anbieten und zusätzlich in eine Verbesserung des Angebots investieren. Taktverdichtungen zur besseren Anbindung gerade der schlechter angeschlossenen Stadtteile, wie z.B. Emmertsgrund und Boxberg, neue Bus- und Bahnlinien ins Umland für Pendler*innen als Alternative zum privaten PKW sowie die zügige Anbindung von PHV mit einer Straßenbahn sind dringend notwendig. Dies ist mit hohen Investitionen verbunden. Einen vollständigen kostenlosen ÖPNV ohne zusätzliche Bundes- und Landesmittel halten wir für die Stadt nicht finanzierbar und daher nach wie vor für nicht zielführend. Die große Mehrheit der Parteien im Heidelberger Gemeinderat lehnte diesen ursprünglichen Vorschlag von OB Würzner klar ab.
Eine besondere Rolle bei der Verbesserung des ÖPNV-Angebots kommt der Kooperation mit den umliegenden Gemeinden zu. Wir erwarten, dass die Stadt zügig mit diesen über die Konsequenzen der neuen Tarifstruktur und gemeinsame Pläne zum Ausbau des Nahverkehrsangebots in den Dialog tritt. Wirksame Schritte zur Mobilitätswende lassen sich nur durch regionale Zusammenarbeit realisieren.
Terminhinweis: Dialogveranstaltung mit OB-Kandidatin Theresia Bauer “Mobilität in Heidelberg: attraktiv – nachhaltig – preiswert” am Mi., 13.07., 19.30 Uhr im Dezernat 16, Emil-Maier-Straße 16
