Alle zusammen – Stadt geht miteinander!
Die Grünen-Fraktion kämpft von Beginn an mit aller Kraft dafür, dass es auch künftig in Heidelberg ein bundesweit vorbildliches Ankunftszentrum gibt, das geflüchteten Menschen bestmögliche Bedingungen für ihr Ankommen in Deutschland bietet. Gleichzeitig macht sich die Fraktion dafür stark, dass PHV als ökologischer Zukunftsstadtteil entwickelt werden kann, der dringend benötigten Wohnraum für rund 10.000 Menschen bietet.
Die Grüne-Fraktion hat daher mehrheitlich unter klaren Bedingungen dafür gestimmt, das Ankunftszentrum Wolfsgärten weiter als mögliche Option zu verfolgen. Die Fraktion beantragte zudem, dass es einen echten 1:1-Ausgleich für versiegelte Fläche gibt. Für die Grünen war immer klar: Das Ankunftszentrum muss dorthin, wo ausreichend Platz ist und die Bedingungen stimmen, damit geflüchtete Menschen gut und sicher ankommen können. Erst wenn das Land und die Stadt diese Bedingungen nicht erfüllen, kann der Standort Wolfsgärten nicht weiter verfolgt werden.
Die Debatte um das Ankunftszentrum ist teilweise emotional und festgefahren. Vor allem aber: Es liegen noch lange nicht alle Informationen auf dem Tisch. Die tatsächliche Eignung des Standorts Wolfsgärten wird derzeit geprüft. Noch immer ist beispielsweise unklar, wie ein Ankunftszentrum konkret in den Wolfsgärten aussehen soll. Wir möchten wissen: Was ist machbar auf diesen acht Hektar? Kann der Standort Teil einer regionalen Lösung verteilt auf mehrere Standorte sein oder nicht?
Ob der Standort tatsächlich geeignet ist, muss eine Machbarkeitsstudie zeigen. Solange all diese Fragen nicht abschließend geklärt sind, sollten wir den Standort Wolfsgärten als eine mögliche Option im Rennen halten.
Der Bürgerentscheid ist berechtigt und wir schätzen es sehr, dass so viele Bürger*innen sich an der Debatte beteiligen. Aber nur wenn alle Fakten vorliegen, können informierte Bürger*innen eine echte Entscheidung treffen. Wir erwarten, dass der zuständige Innenminister Strobl und Oberbürgermeister Würzner rechtzeitig vor dem Bürgerentscheid alle notwendigen Informationen vorlegen.
Wir werden weiter dafür kämpfen, dass die Debatte um das Ankunftszentrum versachlicht wird und die Fragen beantwortet werden, die dringend zu klären sind. Wir halten einen Bürger*innenrat nach wie vor für ein geeignetes Instrument, um eine qualitativ hochwertige, faktenbasierte und lösungsorientierte Bürgerbeteiligung in Heidelberg zu gewährleisten und zur Klärung dieses festgefahrenen Konfliktes einen kooperativen Weg einzuschlagen. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen. Stadt geht miteinander!
Beitrag in der Sonderbeilage im Stadtblatt vom 17. März zum Bürgerentscheid von Derek Cofie-Nunoo und Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg.
Foto: Florian Freundt
Weitere Infos zur Debatte um das Ankunftszentrum in Heidelberg: Hier klicken!
