Am Donnerstag, 17. Dezember, tagte der Gemeinderat in Heidelberg das letzte Mal in diesem Jahr. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Einige Punkte wurden vorab per Mail-Umlaufverfahren abgestimmt, um die Tagesordnung schlank zu halten. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat:
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TOP 6 Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten
Ankunftszentrum: Grüne schlagen kooperativen Weg vor
Die grüne Gemeinderatsfraktion ist der Überzeugung, dass die Durchführung eines Bürgerentscheids zu einer unnötigen Verhärtung der Fronten zwischen den beteiligten Gruppen führen würde. Die Grüne-Fraktion hat daher einen Bürger*innenrat vorgeschlagen. Damit hätte der Gemeinderat zur Klärung eines festgefahrenen Konfliktes einen kooperativen Weg einschlagen können.
“Wir halten einen Bürgerentscheid bei diesem komplexen Themen nicht für zielführend. Die Mehrheit des Gemeinderats hat unser Angebot für einen kooperativen Weg mit einem Bürger*innenrat leider abgelehnt. Es wäre eine gute Möglichkeit gewesen, um gemeinsam mit den Bürger*innen zu einer konstruktiven Lösung in diesem festgefahrenen und polarisierenden Konflikt zu kommen. Wir hätten damit Zeit für ausreichende Faktenklärung gewonnen und eine konstruktiven Bürgerbeteiligungsprozess ins Leben gerufen – Stadt geht miteinander!”, erklärte der Grüne-Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo.
“Wir wollen nicht die Konfrontation, sondern die Debatte versachlichen. Ob bzw. wie die Wolfsgärten als Standort für ein Ankunftszentrum letztlich infrage kommen könne , lässt sich aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen zur Zeit nicht beurteilen. Wir wollen einen modernen und konstruktiven Bürgerbeteiligungsprozess. Daher hatten wir beantragt, den Beschluss des Gemeinderats vom 18. Juni aufzuheben, einen Bürger*innenrat einzusetzen und eine ausreichende Datengrundlage zu schaffen”, so Grünen-Stadtrat Manuel Steinbrenner.
Der Gemeinderat erklärte einstimmig das Bürgerbegehren für zulässig. Als Termin wurde für den Bürgerentscheid der 11. April festgelegt. Damit bleibt zumindest mehr Zeit, damit die Bürger*innen möglichst informiert über diese Frage abstimmen können. Das Thema der Bürger*innenräte wird nun in den Fachausschüssen beraten.
Für die Grünen war immer klar: PHV soll als moderner, sozialer, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil schnell entwickelt werden, um dringend benötigten Wohnraum für 10.000 Menschen zu schaffen. Das Ankunftszentrum für Geflüchtete soll in Heidelberg bleiben. Das neue Ankunftszentrum muss in qualitätsvoller, nachhaltiger und zeitgemäßer Bauweise erstellt werden.
Der Antrag der Grünen-Fraktion im Wortlaut: Hier klicken!
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TOP 8 und 9 Heidelberger Wirtschaftsoffensive
Grüne setzen sich für lokale Wirtschaft ein
Restaurants, Kneipen und Cafés müssen derzeit geschlossen bleiben, all die engagierten Bemühungen um eine vernünftige Außenbewirtschaftung finden aktuell keine Anwendung. Umso wichtiger ist es, diese Branche weiterhin zielgerichtet zu unterstützen.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo: „Wir hoffen sehr, dass die Gastronomie bald wieder öffnen kann. Und dann ist es gut, dass wir einen Mix an Maßnahmen und Möglichkeiten erarbeitet haben, um ein attraktives Angebot im Freien zu ermöglichen. Wir haben uns für einen pragmatischen und klimafreundlichen Mix aus Maßnahmen eingesetzt. Diese können sofort umgesetzt werden, wenn die Lokale wieder öffnen dürfen. Weiterhin begrüßen wir den weiteren Mieterlass für gewerbliche Mieter stadteigener Liegenschaften bis Mitte nächsten Jahres.“
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TOP 10 Soforthilfe Clubförderung
Grüne machen sich für Clubförderung stark
Für die von Corona besonders hart getroffenen Clubs der Stadt legt die Verwaltung nun ein Soforthilfeprogramm zur Milderung der Umsatzeinbußen der letzten Monate auf. Die Grüne Fraktion begrüßt die Zielrichtung des Programms, sieht in der Umsetzung aber noch Schwächen, die in der nächsten Förderlinie gemeinsam mit EventKultur ausgebessert werden sollen.
Stadträtin Kathrin Rabus: “Der Soforthilfefond kann nur ein kleiner Baustein einer umfassenden, strukturellen und regionalen Clubförderung sein, wie wir sie seit Jahren einfordern. Um die – nicht nur durch Corona – stark dezimierte Clublandschaft wieder aufzubauen und die Einrichtungen, die noch da sind, zu stärken, brauchen wir ein umfassendes Hilfsprogramm. Wir haben hier einen eigenen TOP-Antrag gestellt, der im Februar in die Gremien kommt.”
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TOP 12.1 Sachstand Verkehrsberuhigung Ochsenkopf und Ludwig-Guttmann-Straße
Grüne begrüßen Verkehrsberuhigung für den Ochsenkopf
Lange mussten die Bewohner*innen des Ochsenkopfs darauf warten, nun werden Maßnahmen aus dem Verkehrsberuhigungskonzept für die Ochsenkopfsiedlung umgesetzt.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexperte Christoph Rothfuß: „Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister nach mehreren Anträgen jetzt eingelenkt hat den Poller wieder einzurichten. Nun können die Schulkinder der Siedlung Ochsenkopf ihren Schulweg sicher antreten, ohne durch den Schleichverkehr gefährdet zu werden. Um dies zu gewährleisten, muss die Schließzeit natürlich schon um 7 Uhr beginnen und muss in der Parallelstrasse ebenfalls ein Poller eingerichtet werden.”
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TOP 14 und 15 Neubau der Kindertageseinrichtungen in der Stettiner Straße und am Breisacher Weg
Grüne freuen sich über Kita-Neubau in Kirchheim und Rohrbach
In Kirchheim entsteht an der Ecke von Stettiner und Schwetzinger Straße ein neuer Kindergarten. Drei Kindergarten- und eine Krippengruppe werden dort Platz finden. In Rohrbach wird am Breisacher Weg eine Kindertageseinrichtung für vier Kindergarten- und zwei Krippengruppen gebaut. Dort ist die Eröffnung für Ende 2021 geplant, in Kirchheim Ende 2022.
Stadtrat Felix Grädler lobt: “Dass die Gebäude in Holzbauweise umgesetzt werden und mit Fassadenbegrünung und zumindest in Rohrbach mit Photovoltaik ausgestattet werden, finden wir natürlich gut. Beide Standorte sind barrierefrei geplant, das ist ganz in unserem Sinne. Von daher sprechen wir der Stadtverwaltung unser Lob für diese Planungen aus.”
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Ursula Röper ergänzt: „Es ist dringend notwendig, die Versorgungsquote für Klein- und Kindergartenkinder in Kirchheim und in Rohrbach zu erhöhen, mit den beiden Neubauten ist hier ein großer Schritt getan. Wir freuen uns, wenn für Alt-Rohrbach baldmöglichst ebenfalls eine gute Lösung gefunden wird.”
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TOP 20 Digitalpakt Schule
Erste städtische Schule in Heidelberg soll digitalisiert werden
Dem Heidelberger Bunsen-Gymnasium soll ein veritabler Schub ins Digitale Lernen ermöglicht werden. Die Schule hat hierfür mit der Stadt die Nutzungsanforderungen abgestimmt. Die Gesamtkosten dieser Digitalisierungsmaßnahme werden sich auf 1.840.000 Euro belaufen. Eingerechnet sind Betreuung, Support und Wartung als Personal- und Sachaufwendungen. Ein Großteil der Kosten werden über die Zuweisungen aus dem Digitalpakt abgedeckt.
Stadträtin Anja Gernand: „Das ist ein sehr erfreulicher erster Schritt, aber eben ein erster Schritt und dem müssen noch sehr viele weitere folgen. Auch die anderen öffentlichen Schulen in Heidelberg müssen digitaler werden und das muss schneller gehen. Corona hat ja mehr als deutlich gezeigt, wie sehr wir der digitalen Entwicklung hinterher hinken. Das Geld des Digitalpakts muss nun zügig und sinnvoll verplant werden. Die Grüne Fraktion unterstützt dahingehende Bemühungen der Verwaltung jederzeit.“
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TOP 30 Umsetzung des Zieles 13 des Klimaaktionsplan: Klimawäldchen“
Grüne begleiten Baumpflanz-Maßnahmen konstruktiv
Im maßgeblich von den Grünen initiierten Klimaaktionsplan der Stadt Heidelberg fordert Punkt 13 die Pflanzung eines „Klimawäldchens“ in jedem Stadtteil – insgesamt 3.000 Bäume bis zum Jahr 2025 (jährlich 500 Bäume), insbesondere für derzeit versiegelte Flächen. Das Landschafts- und Forstamt hat nun zusammen mit dem Umweltamt eine Vorschlagsliste erarbeitet, wo überall im Heidelberger Stadtgebiet Anpflanzungen möglich und sinnvoll sein könnten. Die Grüne Fraktion begleitet die Vorlage mit einem Antrag, dass landwirtschaftlich genutzte Fläche in der Regel nicht der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen und dass schnellwüchsige Bäume bevorzugt gepflanzt werden sollen.
Stadtrat Frank Wetzel erklärt: „Bäume schützen und verbessern das Klima, sie fixieren Kohlenstoff, kühlen durch Beschattung und Wasserverdunstung, sie filtern die Luft, verringern Geräusche, binden Staub und andere kleine Schwebteilchen und sie schaffen optische angenehme Reize. Aber sie haben Bedingungen an den Standort und benötigen eine regelmäßige Überwachung und eine fachgerechte Pflege. Und sie leiden selbst unter dem Klimawandel, Hitze und Dürre setzen ihnen zu. Wenn nur eine kleine oder eine nicht dauerhaft nutzbare Fläche zur Verfügung steht, sollten Pappel, Weide, Scheinakazie oder Esche gepflanzt werden. Sie sind zwar nicht so lange haltbar, aber sie haben in der Regel geringere Standortansprüche. Da sie schnell wachsen, können jüngere Pflanzen gesetzt werden, die Kosten für Anschaffung und Pflanzarbeit sind dann wesentlich geringer und es können viel mehr Pflanzen pro Fläche gesetzt. Damit kann man dem Klimawandel kurzfristig und wirkungsvoll etwas entgegensetzen.“
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TOP 41 Strategieplan Bergheim
Grüne wollen Bergheim aufwerten
Die Grüne Fraktion hatte Ende letzten Jahres beantragt, dass die Stadtverwaltung einen Prozess erarbeitet, um die verschiedenen Bauprojekte in Bergheim in einen Gesamtzusammenhang zusammenzuführen. Die Koordinations- und Integrationsaufgaben sollen durch die IBA übernommen werden, um Bergheim zu einem Referenzraum für den Stadtumbau von morgen werden zu lassen. Die Grünen schlugen einen “Strategieplan Bergheim” vor, der die verschiedenen Planansätze (z.B. Stadtteilrahmenplan oder Entwicklungskonzept) zusammenführt und weiterentwickelt. Die einzelnen
Baumaßnahmen sollen nicht isoliert voneinander, sondern integriert betrachtet und mehrere Zielsetzungen verfolgt werden. Die Stadtverwaltung hat nun eine Vorlage dazu erarbeitet.
Stadträtin Anita Schwitzer führt aus: „Wie im ursprünglichen TOP Antrag bereits erläutert, soll ein Zielkatalog entworfen werden und der Bezirksbeirat Bergheim am Prozess beteiligt werden, um rechtzeitig seine Ideen und Einwände einbringen zu können. Aktuell finden viele Entwicklungen im dynamischsten Stadtteil Heidelbergs parallel und unabhängig voneinander statt. Die Entwicklungen werden das Stadtbild im Herzen der Stadt dauerhaft prägen. Nur ein integrierter Planungsprozess ermöglicht der Stadt größere Spielräume, um eine spürbare Aufwertung Bergheims zu erreichen.“
Stadtrat Manuel Steinbrenner ergänzt: „Es ist wichtig, dass die Planungen übersichtlich dargestellt werden und die Bürgerschaft über ihre Beteiligung wirkungsvoll informiert wird. Dafür braucht es Informationen, welche Instrumente zum Einsatz kommen, welche Zielsetzungen verfolgt werden und wie Ergebnisse entstanden sind.“
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TOP 43 Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Grüne sorgen sich um soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Grüne Fraktion bat die Stadtverwaltung um einen Bericht, welche konkrete sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen die Corona-Pandemie in Heidelberg hat und um Handlungsempfehlungen, wie gesellschaftliche Ungleichheiten durch die Corona-Krise nicht verstärkt werden.
Die Stadtverwaltung informierte, dass Beratungsangebote im sozialen Bereich und telefonische Beratung deutlich stärker in Anspruch genommen wurden. Kulturelle Einrichtungen, Kreativschaffende und die Eventbranche sind fast alle sehr stark beeinträchtigt. Auch die Gastronomie sowie die Tourismus-Branche müssen starke Umsatzrückgänge verkraften. Die Arbeitslosenzahlquote ist nur geringfügig angestiegen, der Heidelberger Arbeitsmarkt zeigt sich eher wenig krisenanfällig. Allerdings gab es eine starke Erhöhung bei der Kurzarbeit. Allein die digitalen Angeboten haben von den Pandemie-Bedingungen profitiert.
Der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo macht klar: „Von den Auswirkungen der weltweiten Corona-Krise sind auch in Heidelberg nicht alle Menschen gleichermaßen betroffen. Besonders hilfsbedürftige Menschen und Familien trifft die Krise hart, aber auch gemeinnützige Organisationen, Vereine sowie kulturelle Einrichtungen. Die von der Stadt genannten Einschätzungen waren soweit erwartbar. Nun müssen wir Mechanismen und Maßnahmen erarbeiten, wie gesellschaftliche Ungleichheiten verhindert werden können. Dafür benötigen wir aber noch mehr Daten. Vor allem sollte sich unser Augenmerk auf die Träger im Sozialbereich richten. Welche Perspektiven sehen sie, was sind die größten Herausforderungen durch Corona, wie hat sich der Bedarf entwickelt, wo kann die Politik unterstützen. Im Hinblick auf die Aufstellung des nächsten Haushalts müssen diese Fragen noch beantwortet werden.“
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TOP 44 Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers
Grüne wollen Tätigkeitsbericht des Vereinskoordinators
Auf Anregung der Grünen Fraktion ist die Stelle eines sogenannten Vereinskümmerers eingerichtet worden. Nun haben die Grünen einen Tätigkeitsbericht beantragt. Die daraufhin von der Verwaltung vorgelegte Vorlage benennt die Netzwerkarbeit und listet die Arbeitsschwerpunkte auf. Diese reichen von einer Lotsen-, Beratungs- und Mediatorenfunktion über die Organisation gemeinsamer Projekte und Zuschusssachbearbeitung hin zu Fortbildungsprogrammen und Öffentlichkeitsarbeit.
Stadtrat Frank Wetzel meint: „Wir sind froh, dass die Funktion des*r Vereinkoordinators*in eingerichtet wurde und dass die Anlaufstelle nun auch über die städtische Homepage gefunden werden kann. Gerade durch die Corona-Bestimmungen sind viele unsicher und wissen nicht, ob und in welcher Form sie ihr Vereinsleben aufrecht erhalten können. Da kann der derzeitige Vereinskoordinator, Herr Christian Gärtner, Informationen zielgruppengerecht aufbereiten. Uns ist wichtig, dass auch die kleinen Vereine (Gesangsverein, Kleintierzuchtverein u.ä.) gut betreut werden. Sie leben meist vom hohen Engagement der einzelnen Mitglieder und brauchen in manchen Sachen, wie formaljuristischen oder steuerrechtlichen Fragen, Unterstützung.“
Die Grünen hatten die Stelle einer*s Vereinskümmer*in oder des*der Vereinkoordinators*in, wie es jetzt heißt, aus zwei Gründen gefordert. Zum einen, weil es es wichtig ist, dass Informationen und Unterstützung gebündelt werden. Zum anderen arbeiten die Vereinsmitglieder überwiegend im Ehrenamt, sprich an an Wochenenden oder am Abend und da waren die Zuständigen in der Verwaltung nicht erreichbar. Der Vereinskoordinator ist jedoch auch zu diesen Zeiten präsent.
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Hier die Video-Statements unserer Stadträt*innen:
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