Pressemittelung vom 24.09.2021
In der Rhein-Neckar-Zeitung vom 23.09.2021 ist auf den Seiten 1 und 13 zu lesen, die Grünen hätten maßgeblichen Anteil an den Kürzungen im Literatur-Etat. Gegen diesen Vorwurf wehrt sich die Fraktion nun ausdrücklich.
Der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo klärt auf: „Um es ganz klar und deutlich zu sagen: Die SPD hat die Kürzungsanträge in die Haushaltsverhandlungen (Antrag 136 / 137 – siehe Anhang) eingebracht! Daher geht die Frage zurück an die SPD, warum sie trotz Verbesserungen von knapp 1 Mio. Euro gegenüber dem Haushaltsplanentwurf des Oberbürgermeisters an den Kürzungen der Unesco City of Literature in Höhe von 40.000 Euro und des Literaturfestivals in Höhe von 20.000 Euro im Doppelhaushalt festgehalten hat. Aus finanzpolitischer Sicht wäre diese Kürzung nicht notwendig gewesen. Auffällig ist, dass offensichtlich die neu in das Dezernat der SPD übergegangenen Ämter (so auch das Amt für Chancengleichheit) finanziell gestärkt werden sollten – auf Kosten der Literatur, die nicht mehr in deren Dezernat fällt. Wir Grüne halten sowohl den Literaturbereich als auch das Queer Festival für wichtige Säulen unserer Stadtgesellschaft und setzen uns für eine weitere finanzielle Stärkung der City of Literature ein.”
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Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
