Heidelberger*innen im Mittelpunkt grüner Kommunalpolitik

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 23.12.2020 // 

Sie, liebe Mitbürger*innen, stehen im Mittelpunkt grüner Kommunalpolitik! In unserem Jahresrückblick 2020 möchten wir Ihnen einen Ausschnitt unserer Arbeit zeigen.

Im Januar feierten wir unseren Neujahrsempfang mit Katharina Schulze und vielen Gästen, was im Rückblick fast unwirklich anmutet. Denn im März folgte aufgrund der Corona-Pandemie der erste Lockdown. Das hatte – nicht nur – Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und das öffentliche Leben. Mit unserer Unterstützung wurden die Verträge der Zuschussempfänger*innen verlängert und kommunale Hilfspakete in den Bereichen Kultur, Gastronomie und Einzelhandel eingerichtet. Wichtig war uns auch die Existenzsicherung der Sozial- und Kultureinrichtungen sowie der Künstler*innen und Soloselbständigen in der Stadt. Nachtkultur ist ein wichtiger kultureller Standortfaktor und wirtschaftlicher Motor. Die Grüne Fraktion hat beantragt, die Clubkultur stärker in den Fokus der Heidelberger Kulturpolitik zu rücken.

Neben unserem Einsatz für Wirtschaftshilfen war uns auch die Frage nach den sozialen Auswirkungen der Coronakrise wichtig. Hier liegt inzwischen ein erster Bericht vor, der noch durch die Perspektive der Akteur*innen ergänzt wird. Im Bereich Digitalisierung des Lernens offenbarte sich während der Schulschließung, wie viel Entwicklung und Potential in den vergangenen Jahren versäumt wurde.

Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain leitet seit Oktober das Dezernat für “Klimaschutz, Umwelt und Mobilität”. Zur Umsetzung des Klimaschutzaktionsplans hat der Gemeinderat auf unsere Initiative beschlossen, 173.000 Euro zur Verfügung zu stellen. So sollen in Heidelberg ab Januar 2021 auf den Dachflächen aller Neubauten der Stadt und der städtischen Gesellschaften Photovoltaik-Anlagen (PV) installiert werden. Beim Verkauf städtischer Baugrundstücke werden insbesondere gewerbliche Käufer*innen zu PV-Anlagen verpflichtet. Um die Potentiale der Solarenergie zügig zu erschließen, haben wir im Gemeinderat durchgesetzt, dass Heidelberg bis 2025 seine Photovoltaik-Leistung mehr als verdoppelt und 25 MW hinzubauen soll.

Für Radfahrende konnten entscheidende Verbesserungen in Heidelberg erzielt werden. Die Gaisbergstraße wurde als Fahrradstraße ausgewiesen und die Ladenburger Straße wurde für den Radverkehr auch in West-Ost-Richtung geöffnet. Eine Radspur in der Kurfürsten-Anlage zwischen Kaiserstraße und Römerkreis wurde durch unseren Einsatz eingerichtet.

Und zum Schluss, aber nicht weniger wichtig: Im Rahmen des Dynamischen Masterplan sollen bis 2023 1.000 bezahlbare Wohnungen auf PHV entstehen.

Frohe Weihnachten, einen guten Start ins neue Jahr und bleiben Sie gesund!

Foto: Florian Schmitt / KontextKom

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