Hilfe in Krisenzeiten

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler – Ausgabe vom 01.04.2020//

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor bisher ungeahnte Herausforderungen. Die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind einschneidend, aber zwingend erforderlich. Diese Krise verändert fast alle Lebensbereiche. Meine Fraktion und ich nehmen die Pandemie sehr ernst. Zum einen, was die Appelle der Behörden angeht, dass man möglichst zu Hause bleiben und die persönlichen Kontakte auf das Mindestmaß reduzieren soll. Zum anderen, was die Auswirkungen auf die Wirtschaft anbelangt.

Viele, vor allem kleine Unternehmen und Selbstständige, stürzen die Einschränkungen in eine existenzbedrohende Situation. Einzelhandel, Gastronomie, Kulturhäuser, Fitnessstudios, Friseur*innen und andere Dienstleistungsbetriebe sind geschlossen, die Einnahmen sind weg, die Ausgaben laufen weiter. Besonders hart trifft es Freiberufler*innen, Künstler*innen und Existenzgründer*innen. Auch Alleinerziehende, die sich die Kinderbetreuung mit niemandem teilen können, sind auf Unterstützung angewiesen. Zur Abfederung braucht es die konzertierten Kräfte alle Akteure der Stadt und des gesamten Gemeinderats.

Ich habe eine Umfrage unter Clubbetreiber*innen, Kreativen, Kulturschaffenden, Veranstalter*innen, Künstler*innen, Selbstständigen, Gastronom*innen und Betrieben der Kreativwirtschaft gemacht. Die Auswertung der 45 Teilnehmer*innen hat ergeben, dass die größten Probleme durch Miete, Personalkosten und Einnahmenausfall entstehen. Wenn Sie betroffen sind, schauen Sie sich bitte die Hilfspakete von Bund und Land an, die seit letzter Woche abgerufen werden können und beantragen Sie diese bei Bedarf. Die Stadt Heidelberg hat als Ergänzung ein umfangreiches Unterstützungspaket geschnürt und die grüne-Fraktion hat weitere Hilfsmaßnahmen beantragt, die durch den Gemeinderat zusätzlich beschlossen wurden. Sollten Sie also nicht in das Raster von Bund und Land passen, melden Sie sich beim Amt für Wirtschaftsförderung. Mit schnellen und unbürokratischen Hilfemaßnahmen versucht die Stadt die Lücken zu füllen, die Bund und Land mit ihren jeweiligen Unterstützungen nicht besetzen.

Der grünen Fraktion ist in dieser außergewöhnlichen Situation an einem überparteilichen, kooperativen Austausch und einer engen Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister, der Stadtverwaltung und den anderen Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat gelegen. Wir sind mit allen in engem Kontakt und tun alles in unserer Macht stehende, um den politischen Rahmen für die notwendigen Unterstützungsmaßnahmen zu gewähren. Auch wenn die Voraussetzungen für Debatten und Abstimmungen des Gemeinderats ohne physische Anwesenheit der Stadträt*innen erst noch geschaffen werden müssen, ist die Kommunalpolitik handlungsfähig.

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