Klappstuhl-Knatsch: Grüne fordern mehr “Fingerspitzengefühl”

Die Grünen-Fraktion fordert mehr “Fingerspitzengefühl” und eine Ermöglichungsperspektive im Umgang mit dem Thema “Klappstühle”. Bürger*innen sollten auf Stühlen im öffentlichen Raum sitzen dürfen, solange dadurch keine Gefährdung entsteht. Die Grünen halten die Handlungsweise des Ordnungsdienstes für übertrieben und begrüßen die Reaktion durch Bürgermeister Wolfgang Erichson.

Der zuständige Bürgermeister Wolfgang Erichson hatte bereits erklärt: “Ich habe den Kommunalen Ordnungsdienst am Mittwoch gebeten, nur noch bei Vorliegen von Gefahr in Verzug – unter anderem bei blockierten Rettungswegen – einzuschreiten.”

“Wir begrüßen die Entscheidung von Bürgermeister Wolfgang Erichson. Es muss einzurichten sein, an warmen Abenden mit Freund*innen und Nachbar*innen im Freien zusammenzusitzen, etwas zu trinken und sich zu unterhalten. Es braucht mehr öffentliche Plätze ohne Konsumzwang. Klappstühle als bewegliches Mobiliar, das schnell entfernt werden kann, muss vor dem Haus geduldet werden. Solange die Mindestdurchfahrtsbreite für Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge frei bleibt, müssen solche Nutzungen möglich sein, da die Stühle bei Bedarf jederzeit aus dem Weg geräumt werden können”, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo.

Dieses Vorgehen der Stadt in den in der Presse geschilderten Fällen ist für die Grünen-Fraktion absolut unverständlich und in der Begründung des Stadtsprechers in keiner Weise nachvollziehbar.

“Der Ordnungsdienst sollte stattdessen vielmehr ein Augenmerk auf durch Autos und Roller zugestellte Gehwege legen, damit Fußgänger*innen, Rollstuhlfahrer*innen und Kinderwagen nicht auf die Straße ausweichen müssen und dadurch gefährdet werden”, so erklärt Grünen-Stadtrat Felix Grädler.

In den vergangenen Wochen kam es in mehreren Fällen dazu, dass es Bewohner*innen vom kommunalen Ordnungsdienst untersagt wurde, sich vor dem eigenen Haus auf Stühlen aufzuhalten. Zuletzt hatte die RNZ berichtet, dass ein 104-Jähriger nicht mehr vor dem Haus in der Altstadt sitzen darf. Der “Klappstuhl-Knatsch” hatte überregional für Schlagzeilen gesorgt. Sogar eine Online-Petition wurde ins Leben gerufen. Diese fordert die Legalisierung der privaten Nutzung des öffentlichen Raumes.

Bild von Dimitris Vetsikas auf Pixabay

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