Antwort der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung am 14. Januar 2025 zum Thema Betriebshof:
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Der Verbleib des Betriebshofes mitten in Bergheim war nie unser Wunsch. Für uns stand immer die Möglichkeit im Vordergrund, dem Stadtteil mit dem Wegzug des Betriebshofs eine Chance auf eine bessere Stadtteilentwicklung zu geben. Wir hatten zur richtigen Zeit alternative Lösungsvorschläge eingebracht, darunter die Verlagerung des Betriebshof an die Speyerer Straße, was aus unserer Sicht eine sinnvolle Option gewesen wäre. Leider fand dieser Vorschlag im Gemeinderat keine Mehrheit und keine Unterstützung durch den Oberbürgermeister. Auch die Eternit-Hallen waren damals auf dem Prüfstand.
Dennoch haben wir die Planungen für den neuen Betriebshof konstruktiv begleitet und aktiv mitgestaltet. Unser Ziel war es stets, eine pragmatische und zukunftsfähige Lösung zu finden, die den Bedürfnissen eines zukunftsfähigen ÖPNV und dabei möglichst weitgehend den Bürger*innen in Bergheim-West gerecht wird.
Wir haben uns zudem stets gegen eine Verlagerung des Betriebshofs auf die Ochsenkopfwiese und für den Erhalt dieser Grünfläche eingesetzt. Die Mehrheit des Gemeinderats hat das Votum des Bürgerentscheids von 2019 akzeptiert. Die Fläche des Großen Ochsenkopfes wurde mittlerweile in eine Grünfläche umgewidmet und steht damit für einen Betriebshof nicht zur Verfügung.
Angesichts der angespannten Haushaltslage ist es richtig, die hohen Kosten im Blick zu behalten und die aktuellen Planungen auf mögliche Einsparpotenziale zu überprüfen. Es ist selbstverständlich Aufgabe des Oberbürgermeisters und der Bauherrschaft RNV, jederzeit mögliche Einsparvorschläge zu ermitteln und dann den Gremien vorzustellen. Der Fokus sollte weiterhin darauf liegen, das Projekt möglichst effizient umzusetzen und dabei die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen.
Wir halten es nicht für zielführend, die alten Diskussionen erneut zu führen. Wir stehen aber neuen Vorschlägen und Entwicklungen offen gegenüber. Wir sind weiterhin für einen offenen Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit, um die bestmögliche Lösung für den ÖPNV, die Stadt und ihre Bürger*innen zu erreichen.
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Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 21. Januar 2025: Hier klicken!
