Stadtblattartikel von Felix Grädler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Ausgabe vom 12.01.2022
Die meisten von uns wünschen sich sicherlich für das neue Jahr einen Modus, wie wir mit dem Corona-Virus leben können. Helfen Sie weiterhin mit, lassen Sie sich impfen, halten Sie sich an die Regeln!
Auch das zweite Sorgenkind – der Klimaschutz – braucht unser konsequentes Handeln. Auf kommunaler Ebene heißt dies eine rasche Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse. Die Mobilitätswende muss vorangetrieben werden. Als Modellregion für den ÖPNV für Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie mit Ausbau und Tarifsenkungen. Durch Förderung von Elektro- sowie von Wasserstoffmobilität. Massive Investitionen in die Radwege. Überdies müssen die Beschlüsse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum umgesetzt werden. PHV als größtes Stadtentwicklungsprojekt muss auch nach Ende der IBA gemäß Masterplan umgesetzt werden. Wir freuen uns auf die Entwicklung von bezahlbaren Wohnungen auf PHV, Campbell Barracks, Mark-Twain und am Europaplatz, ebenso auf die Eröffnung des Wohnheims Collegium Academicum. Spannend werden auch die städtebaulichen Planungen für den Bereich zwischen Hauptbahnhof und Bismarckplatz, wo richtig viel im Umbruch ist.
In Sachen Digitalisierung darf die Stadt den Anschluss nicht verlieren und muss dringend überfällige Schritte gehen. Das fängt bei Ratssitzungen an, die angeblich nicht hybrid stattfinden können, und reicht bis zu Breitbandlücken, die geschlossen und Leistungen des Bürgeramts, die online angeboten werden sollten.
Weitere wichtige Themen werden die Maßnahmen zur Freizeitgestaltung von jungen Menschen, eine Stärkung der Sozialen Träger, ein “Marshallplan” für die Kultur sowie weitere Unterstützungen für Kinder (gesundes Essen in Betreuungseinrichtungen, Schwimmkurse etc.) sein. Wir können uns in diesem Jahr freuen auf die Übergabe des sanierten Hölderlin-Gymnasiums, die Inbetriebnahme des neuen Hauses der Jugend, die Freigabe des Grün- und Freiflächenprojekts „Der Andere Park“ in der Südstadt sowie die Eröffnung der Ausstellung zur deutsch-amerikanischen Geschichte im Mark-Twain-Center.
Spannend wird die Wahl des*der Oberbürgermeister*in im November. Wir werden alles dafür tun, dass der Wahlkampf die politischen Prozesse nicht überlagert, sondern im Gegenteil sogar befruchtet und wir hoffen, dass wir dann endlich wirklich effektive Klimaschutzmaßnahmen umsetzen können.
Unser uneingeschränkter Respekt und Dank gilt Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten sowie Ärzt*innen und Pflegekräften für ihren unermüdlichen Einsatz. Ebenso danken wir den Vereinen und allen Ehrenamtlichen für ihr Engagement. Und dem neuen Jugendgemeinderat, der ab Februar sein Amt antritt, wünschen wir viel Erfolg!
Foto: Florian Freundt
