Stadtblattartikel von Julian Sanwald, Bündnis 90/Die Grünen – Ausgabe vom 06.07.2022//
Mit rechtsradikaler, fundamentalchristlicher oder queerfeindlicher Rhetorik beschmierte Gebäude, Plakate und Regenbogenbänke, abgerissene Regenbogenfahnen, die gezielte Störung von queeren Demonstrationen oder Gottesdiensten, Drohungen gegen LGBTQ+-Aktivist*innen, das Verteilen von queerfeindlichen Schriften… Die starke Zunahme queerfeindlicher Taten in Heidelberg in den vergangenen Monaten macht uns als Grünen-Fraktion betroffen und wütend. Wir verurteilen diese menschenverachtenden Angriffe aufs Schärfste und sprechen allen Betroffenen unsere uneingeschränkte Solidarität aus. Hass und Intoleranz dürfen in einer weltoffenen Stadt wie Heidelberg keinen Platz haben!
Leider haben jedoch nicht nur queer- sondern auch frauen- und ausländerfeindliche Taten zahlenmäßig zugenommen. Im Zuge der Pandemie haben Verschwörungsideologien besondere Aufmerksamkeit erhalten und rechte Bewegungen nutzen diese, um gegen Geschlechtergerechtigkeit und sexuelle Vielfalt zu mobilisieren. Es ist deshalb unsere Aufgabe als Gesellschaft, uns diesen Tendenzen mit aller Konsequenz entgegenzustellen. Daher begrüßt die grüne Fraktion die im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit einstimmig beschlossene Erhöhung der Projektmittel für die psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V. (PLUS e.V.) als wichtigen ersten Schritt. Die Mittel sollen für Beratungs- und Selbstbehauptungsangebote, Fachkräftefortbildungen, einer Öffentlichkeitskampagne sowie einer Veranstaltungsreihe in Bezug auf die aktuellen queerfeindlichen Vorfälle in Heidelberg verwendet werden.
Queerfeindliche Schmierereien oder Vandalismus haben im Heidelberger Stadtbild keinen Platz. Wir appellieren daher an alle Bürger*innen, solche Fälle konsequent bei den zuständigen Stellen zu melden. Die Stadt Heidelberg bietet hierzu die Koordinationsstelle LSBTIQ+ als festen Ansprechpartner an. Die grünen Bürgermeister Wolfgang Erichson und Raoul Schmidt-Lamontain setzten sich dafür ein, die Mitarbeiter*innen der Stadtreinigung und des Ordnungsamtes für Queerfeindlichkeit im öffentlichen Raum zu sensibilisieren. Außerdem findet eine Zusammenarbeit mit der Polizei statt, die Sensibilität und Awareness für das Thema gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zeigt. Heidelberg ist seit 2020 Mitglied im Rainbow Cities Network, einem globales Netzwerk aus Städten, die sich explizit dazu verpflichten, ihre LGBTQ+-Bürger*innen in einem besonderen Maß zu unterstützen und zu schützen. Die grüne Fraktion befürwortet dieses Ziel ausdrücklich und wird sich weiterhin für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung einsetzen.
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