Grüne-Fraktion: Keine Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich

PRESSEMITTEILUNG 10.07.2020 – Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Corona-Pandemie hat nicht nur Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und das öffentliche Leben. Insbesondere gemeinnützige Institutionen finden sich vermehrt in einer existenzbedrohenden Situation wieder. Die Grüne-Fraktion spricht sich daher klar gegen Kürzungen von Zuschüssen bei städtischen Kooperationspartnern wie gemeinnützigen Institutionen, Vereinen und Gruppen aus – auch vor dem Hintergrund, dass Kommunen von Bund und Land massive finanzielle Unterstützung erhalten werden, um Finanzierungslücken auszugleichen.

“Diese Einrichtungen und Gruppen leisten eine außerordentlich wichtige Arbeit für das gesellschaftliche und kulturelle Leben und Unverzichtbares für den sozialen Zusammenhalt dieser Stadt. Die Stadt Heidelberg darf ihre Kooperationspartner in der Krise nicht alleine lassen – sie brauchen gerade in diesen unruhigen Zeiten Planungssicherheit”, erklärt der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo. „Bei einem Wegfall einzelner Träger, fielen deren Tätigkeitsbereiche zurück in die Verantwortung der Stadt Heidelberg. Das wäre dann mit deutlich höheren Kosten für die Stadt verbunden. Den Weg der Verwaltung, über freiwillige Einsparpotentiale zu verhandeln, gehen wir mit“, so der Fraktionsvorsitzende.

Cofie-Nunoo weiter: “Nachdem der Gemeinderat ein Corona-Hilfspaket für die lokale Wirtschaft erfolgreich auf den Weg gebracht hat, ist es nun dringend notwendig herauszufinden, welche konkrete sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Auswirkungen die Corona-Pandemie in Heidelberg hat und wie gesellschaftliche Ungleichheiten verhindert werden können.” Um dies zu analysieren und daraus konkrete Handlungsempfehlungen abzuleiten, hat die Grüne-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt.

Grünen-Stadträtin Kathrin Rabus betont: “Wir müssen verhindern, dass gesellschaftliche Ungleichheiten durch die Corona-Krise verstärkt werden. Daher sind Kürzungen bei Projekten und Leistungen im sozialen und kulturellen Bereich das falsche Signal. Wir brauchen diese Einrichtungen nach der Krise mehr denn je.”

Durch eine großzügige Geste des Heidelberger Stadttheaters stehen für die Unterstützung von Kultureinrichtungen in Heidelberg rund eine Millionen Euro zur Verfügung. Intendant Holger Schultze hatte kürzlich angekündigt, dass das Stadttheater diesen Betrag aus eigenen Rücklagen an die Stadt überweisen will. “Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieser Betrag, wie vom Theater gewünscht, an soziale und kulturelle Einrichtungen geht”, so Cofie-Nunoo und Rabus.

Die Stadt Heidelberg fördert mehr als 400 Zuwendungsempfänger, darunter freie Kulturträger, Sportvereine, soziale Einrichtungen und viele weitere Institutionen.

Foto: Florian Freundt

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