Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler vom 20.01.2021 // Ist Heidelberg eine der digitalen Vorreiterstädte? Das finden wir absolut nicht und Felix Grädler erklärt in seinem Stadtblatt-Beitrag von dieser Woche, wo es hakt und was alles noch zu tun ist, damit unsere Stadt beim Stand der Digitalisierung in der oberen Liga mitspielen kann.

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler vom 13.01.2021 // Über Corona kam der Klimaschutz zu kurz. Die einzelnen Maßnahmen unseres kommunalen 30-Punkte-Klimaschutz-Aktionsplans müssen nun schnell und konsequent umgesetzt werden – effektiv, sozial ausgewogen und partizipativ. Hierzu müssen im Haushalt Prioritäten gesetzt werden.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 23.12.2020 // Sie, liebe Mitbürger*innen, stehen im Mittelpunkt grüner Kommunalpolitik! In unserem Jahresrückblick 2020 möchten wir Ihnen einen Ausschnitt unserer Arbeit zeigen.

Am Donnerstag, 17. Dezember, tagte der Gemeinderat in Heidelberg das letzte Mal in diesem Jahr. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Einige Punkte wurden vorab per Mail-Umlaufverfahren abgestimmt, um die Tagesordnung schlank zu halten. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 17. Dezember, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch bei der letzten Sitzung in diesem Jahr – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Die grüne Gemeinderatsfraktion ist der Überzeugung, dass die Durchführung eines Bürgerentscheids zu einer unnötigen Verhärtung der Fronten zwischen den beteiligten Gruppen führen würde. Und das hinsichtlich einer Sache, in der sich doch alle einig sind: Das Ankunftszentrum für Geflüchtete soll in Heidelberg bleiben. Zudem soll PHV als moderner, sozialer, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil schnell entwickelt werden, um dringend benötigten Wohnraum für 10.000 Menschen zu schaffen. Die Grüne-Fraktion schlägt daher einen Bürger*innenrat vor. Damit würde der Gemeinderat zur Klärung eines festgefahrenen Konfliktes einen kooperativen Weg einschlagen.

Gastronom*innen sollen erweiterte Außenbewirtungsflächen und Parklets über 2020 hinaus unbürokratisch einrichten können. Auch Bürger*innen sollen die Möglichkeit bekommen, einfach und kostengünstig Parklets zu errichten. Dafür soll die Stadt ein Pilotprojekt auf den Weg bringen. Das hat die Grüne-Fraktion beantragt.

Stadtblatt-Beitrag vom 16.12.2020 // Anja Gernand und Derek Cofie-Nunoo schauen, was Corona im Pflege- und im Ausbildungsbereich verursacht. Die im Netzwerk gutepflege-heidelberg.de zusammengeschlossenen Einrichtungsträger haben sich auf eine gemeinsame Strategie hinsichtlich der Regelung der Besuche verständigt. Das schafft Klarheit für die Bewohner*innen und deren Angehörige. Anders sieht es für viele Azubis aus, deren Ausbildung momentan bei vielen nur eingeschränkt möglich ist.

Stadtblatt-Beitrag von Julian Sanwald – Ausgabe vom 09.12.2020 // Wie schon im Frühling dieses Jahres leisten Mitarbeiter*innen in den Heidelberger Krankenhäuser Außergewöhnliches, um eine bestmögliche Versorgung der Patient*innen zu ermöglichen. Insbesondere die Mitarbeiter*innen auf den Normal- und Intensivstationen, die sich speziell um Covid-19-infizierte Patient*innen kümmern, stehen an vorderster Front, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Allen voran die Pflegenden, die tagtäglich langen Patientenkontakt haben.

Stadtblatt-Beitrag von Marilena Geugjes und Christoph Rothfuß – Ausgabe vom 02.12.2020 // Städte sollte man für Menschen bauen, nicht für Autos. Immer mehr Städte werden deshalb fahrradfreundlich. Denn das ist nicht nur gut für das Klima, sondern auch für die Gesundheit der Radler*innen und sorgt für mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt: Radverkehr benötigt weniger Straßenraum als Autos und weniger Straßenraum bedeutet mehr Platz für Fußgänger*innen, zum Flanieren, zum Spielen und zum Aufhalten.

Pressemitteilung vom 26.11.2020 // Durch die Debatten der letzten Monate und den HAFA-Beschluss wurde der Nachtbürgermeister zu einem Nachtwächter. Die ursprüngliche Idee ist aber eine umfassendere: Die*der Nachtbürgermeister*in soll die Nacht- und Clubkultur in Heidelberg stärken, repräsentieren und Verbindungsstelle zwischen Szene und Politik sein, Akteur*innen der Nachtkultur untereinander und mit der Wirtschaftsförderung vernetzen und gesamtstädtische Nachtkulturkonzepte erarbeiten, die mittel- und langfristig die Altstadt entlasten können. Außerdem soll die Person die Nachtmobilität weiterentwickeln und bei der Erarbeitung von Sicherheitskonzepten helfen. All das ist gerade jetzt wichtiger denn je!

Stadtblatt-Beitrag von Luitgard Nipp-Stolzenburg und Ursula Röper – Ausgabe vom 25.11.2020 // Wir Grüne setzen uns für eine intensivere Begrünung der Stadt ein und zeigen: Von einer klugen Förderung von Stadtgrün profitieren der Klimaschutz, die Biodiversität und die Lebensqualität in Heidelberg. Klimaschutz dient nicht nur den Eisbären, sondern auch den hitzegeplagten Städter*innen.

In Heidelberg fehlt günstiger Wohnraum. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH unternimmt bereits viel, um dem entgegenzuwirken. Dennoch braucht es weitere gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Stadtverwaltung, um das Wohnraumproblem in Heidelberg zu entspannen.

Der Klimaschutz-Aktionsplan soll bis 2030 umgesetzt sein. Doch welche der 30 Punkte sollen zuerst umgesetzt werden? Was kosten die einzelnen Maßnahmen und wie effizient sind sie? Die Grüne-Fraktion hat im Klimaschutz-Ausschuss eine schnelle Priorisierung gefordert.

Um die Klimakrise aufzuhalten, müssen wir unsere energiebedingten CO2-Emissionen deutlich reduzieren und dafür unsere Energieversorgung erneuerbar gestalten. Das größte Potenzial aller erneuerbaren Energiequellen hat in Heidelberg klar die Solarenergie. Wir Grüne wollen uns auf den Weg machen, diese Potentiale zügig zu erschließen. Deshalb haben wir im Gemeinderat durchgesetzt, dass Heidelberg bis 2025 seine Photovoltaik-Leistung mehr als verdoppeln und 25 MW hinzubauen soll.

Am Donnerstag, 12. November, tagte der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Neuen Aula der Universität. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 12. November, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Alten Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern ab 16.30 Uhr live unter grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Eine App für alle Verkehrsmittel! Bus, Bahn, Fahrrad, CarSharing, E-Scooter oder Taxi: Suchen, buchen und bezahlen – alles bequem und einfach mit nur einem Account. Eine einzige App, die alle öffentlichen Verkehrsmittel klug miteinander kombiniert. Was Berlin kann, geht in Heidelberg auch!

Stadtblatt-Beitrag von Anja Gernand – Ausgabe vom 11.11.2020 // Luftaustausch ohne zu erfrieren, erfolgreiches digitales Lernen und Lehren, bauliche Corona-Maßnahmen in Schulgebäuden, weniger überfüllte Busse für den Schulweg – eine Diskussion darüber, wie man die Situation unter Pandemiebedingungen an den Schulen besser und vor allem sicherer für alle machen kann, ist mehr als überfällig.

Mit der Schließung des Kult-Clubs “Zieglers” hat nun ein weiterer Traditionsclub seine Pforten geschlossen und hinterlässt eine große Lücke in der Heidelbergs Nachtkultur. “Wir mahnen schon seit vielen Jahren an, dass die Stadt Heidelberg, als jüngste Stadt Deutschlands, etwas gegen das Clubsterben tun muss. Die Kommune muss hier gegensteuern, Nachtkultur ist ein wichtiger kultureller Standortfaktor und auch wirtschaftlicher Motor. Die Grünen haben nun einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, Clubkultur stärker in den Fokus der Heidelberger Kulturpolitik zu rücken.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 04.11.2020 // Wir Grüne haben uns bereit erklärt, die Teillösung Wolfsgärten mitzutragen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Jetzt geht es um die entscheidende Frage, ob das Land auch dann verlagert, wenn nur ein halbes Ankunftszentrum entstehen kann. Wenn das der Fall ist, stehen wir selbstverständlich zu unserem Beschluss. Wenn nicht, wird schnellstmöglich ein zweiter Standort gebraucht! Es ist in Heidelbergs höchstem Interesse, diese Suche zu forcieren – denn davon hängt ab, ob und wie schnell dringend gebrauchter Wohnraum auf PHV realisiert werden kann.

Die Grüne-Fraktion weist die in einem offenen Brief von Oberbürgermeister Würzner formulierten Unterstellungen entschieden zurück und fordert ihn auf endlich die notwendige Offenheit und Transparenz in diesem Entscheidungsprozess herzustellen.

Für die Grünen war immer klar: Wenn das Land und die Stadt die Bedingungen nicht erfüllen, können wir dem Standort Wolfsgärten nicht weiter zustimmen. Wir erwarten jetzt von OB Würzner umgehend eine klare Aussage, wie sich die von uns benannten Bedingungen auf die Realisierung des Ankunftszentrums auswirken!

Das Team Grüne Heidelberg hat beim Stadtradeln einen respektablen vierten Platz erreicht, bei 93 Teams. Unsere 66 aktiven Radler*innen haben insgesamt 14.181 km erstrampelt, das ist jede Menge!

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 22.10.2020 // Die Schulschließungen aufgrund der Corona Pandemie haben offenbart, wie viele Lücken es bei der Digitalisierung der Heidelberger Schulen gibt. Viele Kinder und Jugendliche wurden im Fernlernen benachteiligt und abgehängt aus Mangel an passenden Geräten. Wir brauchen eine langfristige Strategie und keine Geräteanschaffung nach dem Gießkannenprinzip. Sonst verpasst es Heidelberg, Vorreiter-Stadt für eine exzellente Digitalisierung in der Bildung zu werden.

Stadtblatt-Beitrag von Anita Schwitzer und Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 21.10.2020 // Die Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung 2020 vom 17.- 25. Oktober steht unter dem Motto „Gemeinwohl ist ansteckend“. Unsere Gesellschaft, ihre Wirtschaft und die Werte, die die Leitlinien für das Gemeinwohl darstellen, stehen im Mittelpunkt und auf dem Prüfstein der diesjährigen Veranstaltungen. Als Grüne denken wir solche Themen immer mit, wenn wir über Nachhaltigkeit, soziales Miteinander und Teilhabe, aber auch über Klimaschutz und Mobilität diskutieren und einen Richtungswechsel in diesen Bereichen fordern. Wir befinden uns in einem Transformationsprozess, der alle Menschen in unserer Stadt mitnehmen muss.

Die Grüne-Fraktion hat sich erfolgreich für Außengastronomie eingesetzt. Die entscheidende Voraussetzung die Grünen war, dass die Betriebe dafür auf Ökostrom umsteigen. So haben Gastronomie UND Klimaschutz etwas davon: Cafés und Restaurants können besser durch den Winter kommen und der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch steigt auch an – und zwar weit über die Nutzungsdauer der Heizpilze hinaus!

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 14.10.2020 // Die Verabschiedung des 30-Punkte-Klimaschutzaktionsplans war mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat gefasst worden. Doch nun sollten dringend notwendige Maßnahmen verschoben und erst bei den Beratungen für den neuen Haushalt 2021/22 ausgehandelt werden. Aber der Klimawandel wartet nicht, wir müssen jetzt handeln. Deshalb haben wir die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Umsetzung des Klimaschutzaktionsplans beantragt, damit der Aktionsplan zügig angegangen werden kann. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass 173.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Radfahrer*innen bekommen eine ganze Fahrspur in der Kurfürsten-Anlage. Zwischen der Kaiserstraße und dem Römerkreis wurde jetzt auf Antrag der Grünen-Fraktion eine Autospur für den Radverkehr umgewidmet.

Am Donnerstag, 8. Oktober 2020, tagte der Heidelberger Gemeinderat das erste Mal nach der Sommerpause – wieder unter Corona-Bedingungen. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der grünen Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 8. Oktober, tagt der Gemeinderat in Heidelberg das 1. Mal nach der Sommerpause – wieder unter Pandemiebedingungen. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Pressemitteilung vom 08.10.2020 // Wir brauchen schnellstens einen Mix an Maßnahmen und Möglichkeiten, um den Wirt*innen ein attraktives Angebot im Freien zu ermöglichen. Denn schon jetzt ist absehbar, dass Innenräume weit weniger genutzt werden als zu normalen Zeiten. In der großen Mehrheit der Fälle geht es eher um rasche, auch optisch ansprechende und ins Stadtbild passende kreative Lösungen z.B. für den Regen- und Windschutz.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Nicolá Lutzmann – Ausgabe vom 07.10.2020 // Heidelberg ist nun Mitglied im „Rainbow Cities Network“. Das ist ein internationaler Zusammenschluss von Städten, die die Akzeptanz von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten fördern. Darüber freuen wir uns sehr und danken dem Einsatz der Verwaltung, insbesondere dem Amt für Chancengleichheit und den vielen Initiativen, die sich in der und für die lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, trans- und intersexuelle sowie queere Gemeinschaft bei uns einsetzen.

Seit dem 1. Oktober hat Heidelberg zwei Grüne-Bürgermeister! Als erste Stadt in Baden-Württemberg hat Heidelberg ein eigenes Dezernat für den Klimaschutz in der Verwaltung eingerichtet. Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) hat jetzt sein Amt angetreten. Er leitet das neue Dezernat III “Klimaschutz, Umwelt und Mobilität”. Zu unserem Bürgermeister Wolfgang Erichson wechseln die wichtigen Themen Kultur, Kreativwirtschaft und Digitalisierung.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Ursula Röper und Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 30.09.2020 // Wie kann die Gastronomie durch die kalte Jahreszeit bestmöglich unterstützt werden? Und wie können wir gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen? Wahrscheinlich braucht es eine Kombination aus Maßnahmen, wie Infrarotstrahler der neuesten Generation – betrieben mit Ökostrom, Windschutz und Decken. Damit könnten die umweltschädlichen Heizpilze vermieden werden und die Gastronomie auch bei Regen und Kälte ihr Angebot aufrechterhalten.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Nicolá Lutzmann – Ausgabe vom 23.09.2020 // Nur zehn Krippen- und 87 Kindergartenkinder im Boxberg können derzeit einen Betreuungsplatz bekommen. Das ist die schlechteste Versorgungsquote in ganz Heidelberg. Der Verweis auf die Nachbarstadtteile zieht nicht, weil sie entweder auch unterversorgt oder zu weit entfernt sind. In Zeiten leerer Kassen sind Innovation und Kreativität gefragt, z.B. Nutzung leerer Gewerbeimmobilien oder Kitas in Leichtbauweise. Auf alle Fälle muss diese größte Versorgungslücke prioritär behandelt werden!

Pressemitteilung vom 18.09.2020 // Im jährlichen Turnus wählt die Grüne Gemeinderatsfraktion ihren Fraktionsvorstand. Bei der diesjährigen Wahl wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo im Amt bestätigt. Außerdem bestätigt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Christoph Rothfuß und Marilena Geugjes. Neu in den Fraktionsvorstand gewählt wurde Dr. Ursula Röper. Nicht mehr zur Wahl stellten sich Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg und Felix Grädler.

Heidelberg gibt jährlich nur 6 Euro pro Bürger*in für den Radverkehr aus – für Autos sind es 240 Euro. Das ist 40-mal so viel! Dabei fahren immer weniger Heidelberg*innen mit dem Pkw. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Universität Kassel. Die Grünen-Fraktion fordert eine engagierte und schnellere Verkehrswende – hin zu weniger Autoverkehr und mehr Radverkehr!

Gleich zwei tolle Aktionen zum und mit dem Fahrrad gibt es an diesem Sonntag, den 20. September 2020. Nach Mitternacht beginnt die Kilometerzählung für das Stadtradeln und um 14 Uhr startet die Radparade. Mach mit!

Stadtblatt-Beitrag von Marilena Geugjes – Ausgabe vom 16.09.2020 // Diese nie dagewesene Situation aufgrund der Corona-Pandemie hat Einiges in unserer Stadtgesellschaft hervorgebracht, was auch in nicht-pandemischen Zeiten gerne erhalten bleiben könnte. Solidarität und Zusammenhalt sowie die Wertschätzung für systemrelevante Berufe, die sich nun auch in mehr als Applaus zeigen muss.

Stadtblatt-Beitrag von Christoph Rothfuß – Ausgabe vom 19.08.2020 // Radfahrende erwarten aktuell entscheidende Verbesserungen in Heidelberg. Die Gaisbergstraße wurde als Fahrradstraße ausgewiesen und die Ladenburger Straße in Neuenheim wird für den Radverkehr auch in West-Ost Richtung geöffnet. Außerdem soll eine Radspur in der Kurfürstenallee zwischen Kaiserstraße und Römerkreis eingerichtet werden.

Pressemitteilung vom 11.08.2020 // In beiden Heidelberger Freibädern waren bis vor kurzem die Kinderbecken geschlossen, nun ist wenigstens das im Thermalbad wieder geöffnet. Nur sind dort die Zeitslots mit 1,5 Stunden viel zu kurz für Familien. Wir fordern geöffnete Kinderbecken in beiden Heidelberger Freibädern und längere Zeitfenster. Kinder dürfen nicht schon wieder hinten anstehen.

Unsere Stadträte Derek Cofie-Nunoo und Frank Wetzel luden ein zu einer Fahrradtour zu vier Höfen auf Kirchheimer Gemarkung. Wir haben im Gespräch mit den Landwirten viel über deren Arbeit erfahren und konnten uns selbst ein Bild vom hohen Wert des Areals machen

Stadtblatt-Beitrag von Ursula Röper – Ausgabe vom 29.07.2020 // Der Klimawandel findet trotz Corona statt. Klimapolitische Maßnahmen sind trotz knapper Kassen möglich und dürfen nicht ausgebremst werden. Mit der Bündelung der Ressorts Klimaschutz, Umwelt und Mobilität im neu geschaffenen Dezernat kann Klima- und Umweltschutz in Heidelberg wirksam und sozial ausgewogen gelingen. Wir freuen uns auf Raoul Schmidt-Lamontain, der als erfahrener und fachlich kompetenter Dezernent ab 1. Oktober sein Amt bei uns antreten wird.

Am Donnerstag, 23. Juli, tagte der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen – das letzte Mal vor der Sommerpause. Mehr zu den 111 Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der grünen Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Raoul Schmidt-Lamontain wird Heidelbergs erster Klimaschutz-Bürgermeister. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag entschieden. Der 43-Jährige ist Wunschkandidat der Grünen-Fraktion. Die Grünen hatten das Vorschlagsrecht für diesen Posten.

Am Donnerstag, 23. Juli, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus. Verfolgt die Geschehnisse hier im Twitter-Feed!

Stadtblatt-Beitrag von Dorothea Kaufmann – Ausgabe vom 22.07.2020 // Auf den ersten Blick mag in der Corona-Krise Kultur nicht überlebensnotwendig zu sein. Im Gegensatz zu Toilettenpapier fanden keine Hamsterkäufe von Konzertgutscheinen statt. Doch das Schlimmste ist nicht, wenn wegen der Corona-Auflagen nur wenige Menschen an Kulturveranstaltungen teilnehmen können, sondern wenn wir da sind, aber die Kultur weg ist. Das kann passieren, wenn wir die Kulturschaffenden nicht weiterhin unterstützen.

Stadtblatt-Beitrag von Dorothea Kaufmann – Ausgabe vom 15.07.2020 // Die weiße Mehrheitsgesellschaft muss sich bewusst werden, dass es nicht an ihr ist, darüber zu entscheiden, was rassistisch ist und was nicht. Diese Bewertung obliegt ausschließlich den Menschen, die von Rassismus betroffen sind. Und welcher Nachteil soll denn dieser Gesellschaft entstehen, wenn niemand mehr von „Zigeunerschnitzel“ und „Mohrenköpfen“ spricht? Genau: keiner. Aber für die Menschen, die sich dadurch (zurecht) angegriffen und beleidigt fühlen, macht es einen sehr großen Unterschied. Auf einige Wörter im Vokabular zu verzichten, um anderen Menschen Wertschätzung zu zeigen: selten ist es so einfach, sich für andere einzusetzen.

Die grüne Gemeinderatsfraktion lud zu einer Radtour zur Deponie Feilheck ein. Dort lässt sich bestaunen, wie aus einer Hausmülldeponie ein modellhaftes Biotop wurde. 

Die Corona-Pandemie hat nicht nur Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und das öffentliche Leben. Insbesondere gemeinnützige Institutionen finden sich vermehrt in einer existenzbedrohenden Situation wieder. Die Grüne-Fraktion spricht sich daher klar gegen Kürzungen von Zuschüssen bei städtischen Kooperationspartnern wie gemeinnützigen Institutionen, Vereinen und Gruppen aus – auch vor dem Hintergrund, dass Kommunen von Bund und Land massive finanzielle Unterstützung erhalten werden, um Finanzierungslücken auszugleichen.

Stadtblatt-Beitrag von Sahin Karaaslan vom 08.07.2020 // Das Corona-Virus und die vielfältigen Gegenmaßnahmen haben die Kommunalpolitik und die Stadtverwaltung zeitweise vollständig in Anspruch genommen, so dass andere Themen in den Hintergrund traten. Diesen gilt es sich jetzt wieder verstärkt zu widmen und unser Stadtrat Sahin Karaaslan hat das speziell für seinen Stadtteil Ziegelhausen getan.

Pressemitteilung vom 03.07.2020 // Unsere Stadt bietet mit den Hügeln rundum, dem wundervollen naturnahen Stadtwald und dem Neckartal eine perfekte Umgebung für Wander-Tagestouren und Radausflüge. Heidelberg sollte die Werbung für den Rad- und Wander-Tourismus intensivieren. Die schönen Orte sind da, wir müssen sie nur mehr publik machen!

In Heidelberg sollen ab Januar 2021 auf den Dachflächen aller Neubauten der Stadt und der städtischen Gesellschaften Photovoltaik-Anlagen (PV) installiert werden. Beim Verkauf städtischer Baugrundstücke sollen insbesondere gewerbliche Käufer*innen verpflichtet werden, PV-Anlagen zu nutzen. Ein solcher Vorschlag der Stadtverwaltung bekam im Umweltausschuss am Dienstag eine breite Unterstützung. Die Grüne-Fraktion hatte bereits im Vorfeld einen entsprechenden Antrag gestellt.

Durch die Corona-Krise ist es um den Heidelberger Klimaschutzaktionsplan zunächst recht still geworden. Wir Grünen setzen uns mit der strategischen Frage auseinander, wie Klimaschutz in Zeiten rückläufiger Einnahmen gelingen kann. Und wie stark Klimaschutz überhaupt von knappen Kassen abhängig ist. Beispiel ÖPNV: Er wird sich wieder erholen und braucht weiterhin klare Unterstützung. Fest steht: Der Klimawandel wartet nicht, der Handlungsdruck nimmt weiterhin zu. Es geht daher zunächst darum, Prioritäten zu setzen.

Die Nachricht, dass die halle02 ihr Kulturprogramm einstellen muss, ist ein harter Schlag für Heidelberg. Der Wegfall einer der größten Kultureinrichtungen in Heidelberg stellt einen herben Verlust für die Stadtgesellschaft dar. Bei den aktuellen Entwicklungen ist davon auszugehen, dass die halle02 zwar der erste, aber sicherlich nicht der einzige Club sein wird, der der Corona-Pandemie zum Opfer fällt. Die Grüne-Fraktion fordert Unterstützung für die Nachtkultur.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo vom 24.06.2020 // Ein modernes Ankunftszentrum in Heidelberg und PHV als Stadtteil entwickeln, das ist nach aktuellem Stand und der Abwägung aller Vor- und Nachteile am ehesten mit der Verlagerung des Ankunftszentrums auf den Standort Wolfsgärten zu ermöglichen. Daher hat die Grüne-Fraktion mehrheitlich unter klaren Bedingungen für den Vorschlag der Stadtverwaltung gestimmt, das Ankunftszentrum auf die Wolfsgärten zu verlagern.

Am Donnerstag, 18. Juni, tagte der Heidelberger Gemeinderat. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der grünen Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Die Grüne-Fraktion sieht im Masterplan der IBA für das Gelände des Patrick-Henry-Village eine wegweisende Chance lebendige Quartiere zu schaffen, die gleichzeitig ökologisch und sozial ausgewogen sind und somit eine nachhaltige Entwicklung und ein gutes Miteinander ermöglichen. Ein ergänzender Antrag der Grünen-Fraktion bis 2023 auf PHV bezahlbare Wohnungen für ca. 2.000 Menschen zu bauen, fand eine Mehrheit.

Die Grüne-Fraktion hat immer betont: Das Ankunftszentrum soll in Heidelberg bleiben und von einem Ankunftszentrum mit Modellcharakter zu einem Top-Ankunftszentrum weiterentwickelt werden. Zudem muss PHV als moderner, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil schnell entwickelt werden, um dringend benötigten Wohnraum für 10.000 Menschen zu schaffen.

Kindertagesstätten und Grundschulen sollen nach dem Willen des Landes ab 29. Juni wieder vollständig öffnen. Grundlage dafür sind erste Ergebnisse der vom Land Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie zur Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Corona-Virus, die am Dienstag vorgestellt wurde. Die Grüne-Fraktion erwartet auch für Heidelberg die Rückkehr zu einem Regelbetrieb der städtischen Kitas und Grundschulen.

Am Donnerstag, 18. Juni, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern ab 16.30 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus. Verfolgt die Geschehnisse hier im Twitter-Feed!

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 17.06.2020 // Ihr habt aus einer Kaserne mit Stacheldraht ein bundesweit einmaliges Ankunftszentrum geschaffen. Setzt euch mit euren Erfahrungen und eurem Know-how jetzt auch konstruktiv für ein neues Ankunftszentrum ein und beteiligt euch aktiv am Entwicklungsprozess!

Laut aktueller Heidelberg-Studie sind die Grünen mit Abstand die beliebteste Fraktion im Heidelberger Gemeinderat.

Am 18. Juni trifft der Heidelberger Gemeinderat voraussichtlich eine Entscheidung über den Standort für das Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen in Heidelberg. Die Debatte über den Standort des Ankunftszentrums wurde bei den Heidelberger Grünen kontrovers und leidenschaftlich geführt. Wir haben uns lange und intensiv mit dem Thema beschäftigt. Gerne wollen wir hier Euch nochmal die Gründe für die Argumente der mehrheitlichen Entscheidung erläutern und Vorwürfen begegnen.

Pressemitteilung vom 28.05.2020 // In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27. Mai konnte die Grüne Fraktion einige wichtige Anträge zu den beiden Tagesordnungspunkten Wirtschaftshilfen und Heidelberger Wirtschaftsoffensive einbringen. Alle Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 27.05.2020 // Es ist höchste Zeit, einmal einen großen Dank an die Heidelberger Altenpflege-Einrichtungen auszusprechen, da in der öffentlichen Wahrnehmung oft nur die Pflege in den Krankenhäusern im Vordergrund steht. Wie professionell aber auch in der Altenpflege von allen Seiten mit den sich ständig verändernden rechtlichen Rahmenbedingungen der Corona-Verordnungen umgegangen wurde, verdient unseren höchsten Respekt.

Wir suchen jeweils eine*n Bezirksbeirät*in für die Südstadt, für Neuenheim und für die Bahnstadt. Wenn ihr in einem der drei Stadtteile euren Erstwohnsitz gemeldet habt und euch dieses Ehrenamt vorstellen könnt, dann dann schickt uns eure Bewerbung.

Pressemitteilung vom 22.05.2020 // Die beiden grünen Stadträtinnen aus der Weststadt, Luitgard Nipp-Stolzenburg und Marilena Geugjes, taten sich mit den grünen Bezirksbeirät*innen aus der Weststadt zusammen und unternahmen eine Waldputzaktion. Ausgestattet mit freundlicherweise vom Abfallamt zur Verfügung gestellten Equipment haben sie das Areal auf und um den Gaisberg sowie das Schulzentrum Mitte vom Unrat befreit.

Vielen Familien mit Kindern fehlt aktuell eine Perspektive. Es herrscht viel Unklarheit darüber, nach welchen Kriterien und wann die Kita-Betreuung in Heidelberg wieder gewährleistet ist. Das sorgt für erheblichen Unmut bei Eltern, die wieder Arbeit und Familie unter einen Hut bekommen müssen. Die Grüne-Fraktion fordert von Kultusministerin Eisenmann mehr Klarheit für die Kommunen und eine bessere Kommunikation vom Kinder- und Jugendamt.

Stadtblatt-Beitrag von Rahel Amler – Ausgabe vom 20.05.2020 // In Corona-Zeiten heißt es Abstand halten, damit schützen wir unsere körperliche Gesundheit. Doch wie Medikamente kann auch diese wirkungsvolle Maßnahme Nebenwirkungen haben. Diese sind, wie bei jedem Heilmittel, von Mensch zu Mensch verschieden. Was schon gesunden Menschen zunehmend zu schaffen macht, trifft andere besonders hart. Es wird geschätzt, dass etwa 30 Prozent der Menschen in Deutschland unter psychischen Belastungen leiden – das Spektrum reicht von leichten Angststörungen über Substanzmissbrauch bis hin zu schweren Psychosen.

Die Corona-Pandemie trifft den Einzelhandel und die Gastronomie hart. Vor allem die regionalen, inhabergeführten Unternehmen haben existenzielle Sorgen. Die Grünen-Fraktion fordert eine gezielte Unterstützung des Heidelberger Einzelhandels in enger Abstimmung mit den betroffenen Akteur*innen, damit die Maßnahmen auch die gewünschte Wirkung entfalten.

Anlässlich der neuesten Informationen des Landes wächst bei vielen Familien die Hoffnung, dass die Kita-Betreuung ab 18. Mai zumindest teilweise wieder aufgenommen wird. Die Grüne-Fraktion fordert Klarheit vom zuständigen Kinder- und Jugendamt und Sozialbürgermeister Joachim Gerner sowie von Kultusministerin Eisenmann. Familien mit Kindern brauchen jetzt dringend eine Perspektive.

Stadtblatt-Beitrag von Frank Wetzel – Ausgabe vom 13.05.2020 // Die Klimakrise macht keine Pause. Die Zeichen sind auch hier deutlich zu sehen, das pflanzliche Wachstum hat sich bereits verändert. Dabei können wir mit mehr Pflanzen und weniger versiegelten Flächen kommunal, lokal die Hitze reduzieren. Die bekannten hitzereduzierenden Maßnahmen, wie begrünte Dächer und Fassaden, offener Boden, Bäume und Sträucher, eventuell Wasserflächen, bepflanzte Vorgärten müssen Bestandteil jeder Planung werden. Die Baumschutzverordnung muss Bäume auch bei einer Bebauung schützen. Klar retten wir damit nicht die Welt – aber das kommunale Kleinklima!

Die seit vielen Jahren leerstehende Villa Braunbehrens auf dem Kohlhof wird Künstlerresidenz und bekommt ein öffentliches Café. Der Gemeinderat entschied sich am 7. Mai in nicht-öffentlicher Sitzung, den Zuschlag für das 60 Jahre währende Erbbaurecht an das Kollektiv BBHD zu geben. BBHD besteht aus Kunst- und Kulturschaffenden, Architekt*innen sowie Selbstständigen aus Heidelberg.

Am Donnerstag, 7. Mai, tagte der Heidelberger Gemeinderat. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der grünen Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat

Grüne und CDU haben sich auf Landesebene darauf geeinigt, digitale Gemeinderatssitzungen rechtlich zu ermöglichen. Die Gemeinderatsfraktion der Grünen begrüßt das. Der entsprechende Gesetzentwurf soll am 8. Mai in Kraft treten – was für die nächste Sitzung des Heidelberger Gemeinderats am 7. Mai leider einen Tag zu spät kommt.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo und Nicolá Lutzmann – Ausgabe vom 06.05.2020 // Zahlreiche ältere Frauen und Männer in unserer Stadt bilden als Einzelpersonen, in Vereinen und Organisationen das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Lebens. Und dennoch stellen statistisch gesehen ältere Menschen DIE durch Covid-19 am meisten gefährdete „Risikogruppe“ dar. Aber unsere älteren Mitbürger*innen sind keine homogene Gruppe mit gleichem Risiko aufgrund ihres Alters. Wir müssen dringend differenzieren, um nicht Menschen, die individuell kein erhöhtes Risiko tragen, in ihrer Lebensführung unnötig einzuschränken.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Donnerstag mitgeteilt, dass ab kommender Woche Spielplätze und Zoos wieder öffnen dürfen. Die Grüne-Fraktion Heidelberg begrüßt das und appelliert an die Stadt Heidelberg unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften die Spielplätze und den Zoo wieder zugänglich zu machen.

Seit Montag, 27. April 2020, wird die Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen in ganz Baden-Württemberg ausgeweitet. Gerade Familien mit Kindern mit besonderem Förderbedarf oder aus schwierigen sozialen Situationen sollten die Notbetreuung in Anspruch nehmen können – ohne stigmatisiert zu werden.

Stadtblatt-Beitrag von Anja Gernand und Kathrin Rabus – Ausgabe vom 29.04.2020 // Der Alltag vieler Familien, die Home-Office, Home-Schooling und die Betreuung von Kindern zu Hause bewältigen müssen zehrt an den Nerven und geht an die Substanz der Familien. In der Diskussion über Lockerungen muss daher ein deutlicher Fokus auf eine Erleichterung der Situation von Kindern und Familien liegen.

Ein Sitz im Bezirksbeirat Südstadt ist frei geworden. Alle Interessierten, die gerne für die Grünen im Bezirksbeirat Südstadt mitarbeiten wollen, können sich bis zum 2. Mai bewerben

Die Grüne-Fraktion freut sich, dass ihr Vorschlag, das aktuell verminderte Verkehrsaufkommen zu nutzen, um dem Rad- und Fußverkehr auf den Heidelberger Straßen mehr Platz zu geben, von ADFC und IG Fuß unterstützt wird. Damit könne nicht nur in Zeiten von Corona der Sicherheitsabstand zwischen Verkehrsteilnehmenden gewahrt, sondern auch die Verkehrswende vorangetrieben werden.

Stadtblatt-Beitrag von Kathrin Rabus – Ausgabe vom 22.04.2020 // Die Vorstellung, noch länger ohne Konzerte, Partys, Theater, Museen, Bühnenliteratur, Kinos und Clubs auszukommen, fällt schwer. Die Lage für die im Kulturbetrieb Tätigen ist dramatisch: Die größtenteils freiberuflich Schaffenden, die ohnehin oft von der Hand in den Mund leben, befinden sich in einer existenzbedrohenden Situation. Bund, Land und Kommune müssen Rettungsschirme aufspannen, um die Umsatzeinbußen zu kompensieren und den Kulturbetrieb am Leben zu erhalten. Sonst ist im Herbst nicht mehr viel übrig vom pulsierenden, lebendigen, vielfältigen Heidelberger Kulturleben. Wir brauchen die Kultur – und wir werden sie auch und vor allem nach der Krise dringend brauchen.

Die Grüne-Fraktion hatte bereits vor der Corona-Krise den Antrag gestellt, dass die Verwaltung prüft, welche Straßen und Fahrspuren innerhalb der Stadt in Radwege, Fahrradstraßen oder Fußgängerzonen umgewandelt werden können. Nun bitten die Grünen die Stadt, den temporären Autofrei-Testversuch vorzuziehen und möglichst schnell mehr Platz für Radler*innen auf den Straßen zu schaffen.

Grünen-Stadtrat Julian Sanwald fordert in seinem Stadtblatt-Artikel mehr Anerkennung für die Held*innen des Alltags. Er bedankt sich bei allen , die in dieser schwierigen Zeit für uns im Gesundheitssystem arbeiten und Tag und Nacht im Einsatz sind, um uns zu schützen!

Stadtblatt-Beitrag von Anja Gernand vom 08.04.2020 // Seit drei Wochen sind Schulen und Bildungseinrichtungen geschlossen. Was sich im ersten Moment vielleicht wie Ferien anfühlte, ist eigentlich der Zeitraffer für die Digitalisierung des Lernens. Dabei offenbart sich nun auch, wie viel Entwicklung und damit Potential hier in den vergangenen Jahren versäumt wurde.

Pressemitteilung vom 07.04.2020 // In der aktuellen Corona-Krise verdienen alle Mitarbeitenden der Heidelberger Kliniken allergrößten Respekt. Dass der ÖPNV aufgrund von Corona reduziert wurde, sorgte allerdings dafür, dass für einige Mitarbeitende das Pendeln zum und vom Arbeitsplatz vor allem in der Nacht schwierig wurde. Jetzt wurde auf Initiative der Grünen-Fraktion Abhilfe geschaffen, die Krankenhausmitarbeiter*innen erhalten Taxigutscheine

Gemeinderatssitzung als Videokonferenz möglich. Grüne-Fraktion drängt auf schnelle Lösung in Heidelberg. Damit könnte der Gemeinderat wichtige Themen debattieren und entscheiden, ohne dass dafür eine physischer Anwesenheit der Stadträt*innen erforderlich ist. Grüne-Fraktion drängt auf schnelle Lösung in Heidelberg.

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler – Ausgabe vom 01.04.2020 // Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor bisher ungeahnte Herausforderungen. Die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind einschneidend, aber zwingend erforderlich. Viele, vor allem kleine Unternehmen und Selbstständige, stürzen die Einschränkungen in eine existenzbedrohende Situation. Die Stadt Heidelberg hat als Ergänzung zu den Hilfen von Bund und Land ein umfangreiches Unterstützungspaket geschnürt und die grüne-Fraktion hat weitere Hilfsmaßnahmen beantragt, die durch den Gemeinderat zusätzlich beschlossen wurden.

Wir dürfen über die Corona-Krise die Situation in den griechischen Flüchtlingslagern nicht vergessen. Die Grünen-Fraktion hat einen offenen Brief an den Oberbürgermeister geschickt, er möge sich verstärkt für eine freiwillige Flüchtlingsaufnahme einsetzen.

Der Heidelberger Gemeinderat bleibt auch in der Krise handlungsfähig! Die Stadt Heidelberg hat als Ergänzung zu den Hilfen von Bund und Land ein umfangreiches Hilfspaket geschnürt. Klares Signal über die Parteigrenzen hinweg: Wir lassen die Bürger*innen nicht allein!

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag soll nicht im Rathaussaal stattfinden. Darauf haben sich die Fraktionen parteiübergreifend geeinigt. Wichtige und zeitkritische Entscheidungen sollen per Umlaufverfahren beschlossen werden. Die Grüne Fraktion befürwortet dies und bekräftigt gleichzeitig die Handlungsfähigkeit von Stadtverwaltung und Kommunalpolitik.

Die Grüne-Fraktion hat sich in einem offene Brief an den Oberbürgermeister gewandt. De Grünen streben in dieser außergewöhnlichen Situation einen überparteilichen, kooperativen Austausch und eine enge Zusammenarbeit mit Ihnen, der Stadtverwaltung und den anderen Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat an. Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg an einem Strang ziehen. Kooperation ist wichtiger denn je. Wir müssen jetzt den Menschen, die in ihrer finanziellen Existenz bedroht sind, schnell und wirkungsvoll helfen. Die Fraktion hat dazu Vorschläge für konkrete Hilfsmaßnahmen erarbeitet.

Stadtblatt-Beitrag von Luitgard Nipp-Stolzenburg vom 25.03.2020 // Die Grüne Fraktion hat sich intensiv mit einem möglichen Standort für das Ankunftszentrum beschäftigt. Bei Vor-Ort-Terminen und in zahlreichen Gesprächen haben wir uns ein Bild von der Lage gemacht. Daraus ergab und ergibt sich, dass der Standort Wolfsgärten zwar nicht ideal ist, aber unter Berücksichtigung aller Umstände die vernünftigste Lösung. Dies wurde von der Grünen Fraktion in den vergangenen Wochen bereits intensiv kommuniziert. Dazu bekommen wir derzeit viele Fragen gestellt und auch Vorwürfe zu hören. Deshalb wollen wir hier nochmal unsere Position erläutern.

Ein Sitz im Bezirksbeirat Weststadt ist frei geworden. Alle Interessierten, die gerne für die Grünen im Bezirksbeirat Weststadt mitarbeiten wollen, können sich bis zum 29. März bewerben

Innerhalb weniger Tage hat sich der Fokus von geschäftiger Alltagsroutine hin zu Gedanken, wie wir jetzt am Besten mit der neuen Situation umgehen sollen, verschoben. Unser individuelles Verhalten kann positive oder negative Folgen für ALLE in Heidelberg haben.

Die Büros von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg sind derzeit aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus nicht besetzt. Wir arbeiten von zu Hause und rufen unsere Nachrichten ab. Wir sind per Mail erreichbar!

Pressemitteilung // Derzeit werden in Heidelberg Großveranstaltungen, aber auch Veranstaltungen in kleineren Locations abgesagt. Gerade kleine und mittelständische Kulturbetriebe müssen schwere Einbußen hinnehmen. Für freischaffende Künstler*innen fallen durch abgesagte Auftritte Honorare ersatzlos weg. Besonders privatwirtschaftlich agierende Musik- und Kulturbetriebe sind auf ihre Veranstaltungserlöse unmittelbar angewiesen.

Aufgrund der Entwicklungen rund um die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) werden ALLE Veranstaltungen des Kreisverbands und der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg bis zum 19. April abgesagt.

Stadtblatt-Beitrag von Anita Schwitzer – Ausgabe vom 11.03.2020 // In Zeiten von Gender und Diversity wird oft hinterfragt, ob unsere Gesellschaft es noch nötig hat, sich explizit der Frauen anzunehmen. Die Ausstellung „Woran das Herz hängt. Flucht und Erinnerung. Habseligkeiten von Frauen auf der Flucht“, die seit Freitag im Foyer des Rathauses zu sehen ist, zeigt uns in eindrücklicher Weise, wie wichtig unser Einsatz für Frauen nach wie vor ist.

Voraussichtlich ab April wird es in Heidelberg rund 400 zusätzliche E-Scooter von einem weiteren Anbieter geben, wie die Rhein-Neckar-Zeitung berichtete. Immer mehr private Unternehmen strömen auf den Markt und bieten innovative Mobilitätsdienstleistungen in Städten an. Heidelberg sollte diese Angebote sinnvoll steuern und braucht dafür ein Gesamtkonzept, fordern die Grünen.

In den gemeinderätlichen Entscheidungsprozessen spiegeln sich die Positionen der Wirtschaft deutlich weniger wider als diejenigen anderer Gruppen der Stadtgesellschaft. Deshalb machen sich die Grünen für einen Wirtschaftsausschuss stark.