Am Donnerstag, 22. Juli, tagt der Gemeinderat in Heidelberg das letzte Mal vor der Sommerpause. Getagt wurde unter Pandemiebedingungen aus dem Rathaussaal. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 22. Juli, tagt der Gemeinderat in Heidelberg das letzte Mal vor der Sommerpause. Getagt wird unter Pandemiebedingungen aus dem Rathaussaal. Wir sind wieder für Euch wie gewohnt – mit Abstand – dabei und twittern ab 16.30 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidungen aus dem Rathaus!

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo und Felix Grädler vom 21.07.2021 // Jetzt rächt sich, dass es jahrelang versäumt wurde Jugendkultur wirklich ernst zu nehmen. In Heidelberg besteht eine eklatante Angebotslücke für Jugendliche, die durch Clubsterben und die aktuell andauernde Schließung der Clubs noch größer wird. Dazu kommt das Fehlen geeigneter Flächen im öffentlichen Raum. Doch die grüne Fraktion hätte da ein paar Ideen.

Die Grünen-Fraktion fordert mehr “Fingerspitzengefühl” und eine Ermöglichungsperspektive im Umgang mit dem Thema “Klappstühle”. Bürger*innen sollten auf Stühlen im öffentlichen Raum sitzen dürfen, solange dadurch keine Gefährdung entsteht. Die Grünen halten die Reaktion des Ordnungsdienstes für übertrieben und begrüßen die Reaktion durch Bürgermeister Wolfgang Erichson.

Pressemitteilung vom 14. Juli 2021 – Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen // Um die Diskussion um die Vorgänge auf der Neckarwiese und in der Altstadt wieder zu versachlichen, macht die Grüne Fraktion deutlich, dass es endlich darum gehen muss, konkrete Angebote für junge Menschen zu schaffen und die bereits bestehende strukturelle Benachteiligung zu beseitigen.

Stadtblatt-Beitrag von Manuel Steinbrenner Ausgabe vom 14.07.2021 // Der Heidelberger Wohnungsmarkt ist stark angespannt. Preiswerter Wohnraum ist rar – insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen und für Schwellenhaushalte. Heidelberg steht nun aber kurz vor einer Wende in der Wohnungspolitik. Ein wichtiger Baustein dabei ist die Reform des Baulandmanagements (BLM).

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg und Dr. Ursula Röper Ausgabe vom 07.07.2021 // Vor zwei Jahren erklärte der OB auf Initiative der grünen Fraktion den Klimanotstand für Heidelberg. Der Klimaschutz-Aktions-Plan vom November 2019 war ein erster Aufschlag und damit Grundlage für Maßnahmen, die angesichts des schnell fortschreitenden Klimawandels immer dringlicher werden.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Confie-Nunoo und Felix Grädler Ausgabe vom 30.06.2021 //. In harten und intensiven Verhandlungen haben die demokratischen Parteien im Gemeinderat ein gemeinsames Haushaltspaket erarbeitet. Das Paket von Grünen, SPD, CDU, Die Linke, GAL und Die Partei wurde in der Gemeinderatssitzung letzten Donnerstag verabschiedet.

Heidelberg nimmt auch in diesem Jahr am Stadtradeln teil und Radler*innen-Ehrensache, dass die Grünen wieder mit einem eigenen Team dabei sind. Es geht darum, in Teams innerhalb von drei Wochen (4.7. bis 24.7.) möglichst viele Kilometer zu sammeln, die auf dem Fahrrad für Alltagswege zurückgelegt werden. Du bist noch nicht angemeldet? Dann aber schnell.

Echo aus dem Gemeinderat vom 24.6.2021// Die Gemeinderatssitzung war geprägt von der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022. Die weiteren Themen waren Neckarwiese, Express-Spuren, Parklets, Bauflächennutzung, Ältere Menschen und Digitalisierung, Schwimmkurse, Engagement in Netzwerken, Gehwegparken sowie Corona-Apps.

In langen, harten und dennoch konstruktiven Verhandlungen haben die demokratischen Parteien im Gemeinderat um ein gemeinsames Haushaltspaket gerungen. Letztendlich kam es zu einem Paket von Grünen, SPD, CDU, LINKE, GAL und Die Partei.

Am Donnerstag, 24. Mai, ist wieder Gemeinderat in Heidelberg. Getagt wird unter Pandemiebedingungen aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch wie gewohnt – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidungen aus dem Rathaus!

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Ursula Röper vom 23.06.2021 // Warum fordern wir Grüne nun eine deutliche Aufstockung der SWH-Eigenmittel? Weil die SWH unser existenzieller Schlüssel sind, um Klimaschutz vor Ort erfolgreich zu machen. Sie haben die Erfahrung, das Know-how, die Strukturen, den Willen und eine Reihe weiterer Ideen und Projekte in der Schublade. Nur hat die aktuelle Personaldecke und Finanzausstattung eine Grenze erreicht, wo die Stadtwerke noch effektiv planen und investieren können.

Stadtblatt-Beitrag von Kathrin Rabus vom 16.06.2021 // Spielplätze haben einen hohen Stellenwert für Familien. Gerade in Heidelberg, wo viele Familien keine Gärten haben, sind Spielplätze der Haupt-Treffpunkt für die Kinder eines Stadtteils am Nachmittag. Hier werden Geburtstage gefeiert, Sticker getauscht und zu Abend gegessen. Und vor allem eins: gespielt und sozial interagiert. Umso wichtiger ist, dass diese Orte für alle Kinder und ihre Begleitpersonen zugänglich und nutzbar sind – mit und ohne Behinderung.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg vom 09.06.2021 // Es ist Konsens, dass Heidelberg weiterhin eine Fläche für ein Ankunftszentrum zur Verfügung stellt. Nun steht der Vorschlag im Raum, die Einrichtung in Teilen an verschiedenen Standorten innerhalb von PHV zu errichten.

In den Bezirksbeiräten Pfaffengrund, Rohrbach und Weststadt wird jeweils ein Sitz frei. Wenn du dich dafür interessierst und im jeweiligen Stadtteil gemeldet bist, dann bewirb dich, wir freuen uns!

Die Grünen-Fraktion hat sich bereits zu Beginn der Pandemie für die unbürokratische Ausweitung der Außengastronomie, das Erlassen von Gebühren für die Außenbestuhlung oder das Erteilen von Sonderkonzessionen zum Beispiel für (Pop-Up-) Biergärten eingesetzt. Die Grünen-Fraktion fordert in einem Schreiben an den Oberbürgermeister, die Sperrzeit für die Außengastronomie von Donnerstag bis Samstag im verbleibenden Jahr auf 24 Uhr festzulegen, sobald es die Corona-Verordnung erlaubt.

Die Grünen-Fraktion verurteilt die gewaltsamen Ausschreitungen, die am Wochenende vor allem auf der Neckarwiese stattgefunden haben. Randalieren, pöbeln, Scheiben eintreten, mit getunten Autos rumposen – das passt nicht zu Heidelberg und hat hier keinen Platz. Und viel wichtiger noch: Gewalt gegen Menschen ist eine absolut rote Linie. Polizist*innen mit Flaschen anzugreifen bedeutet, unseren Rechtsstaat mit Füßen zu treten, und diese Straftaten müssen Konsequenzen haben.

Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg sucht zum 1. Juli eine Verstärkung für ihre Geschäftsstelle. Sie unterstützen die Geschäftsstelle der Grünen Gemeinderatsfraktion Heidelberg mit Ihrem Know-how und Ihrem Teamgeist. Die Verteilung der Arbeitszeit erfolgt flexibel nach Absprache mit den Kolleg*innen sowohl in der Geschäftsstelle im Rathaus als auch im Home-Office.

Wow! Grüne erneut beliebteste Fraktion – mit Abstand! Das besagt die aktuelle Heidelberg-Studie! Wenn es darum geht, welche der im Gemeinderat vertretenen Parteien beziehungsweise Wählergemeinschaften den Befragten am besten gefällt, liegen nach wie vor die Grünen mit jetzt 34 klar vorn. Es folgen mit großem Abstand die anderen Parteien.

Stadtblatt-Beitrag von Sahin Karaaslan vom 19.05.2021 // Uns ist der intensive Dialog mit externen Expert*innen wichtig, deshalb freuen wir uns, dass nun ständige Vertreter*innen aus Wirtschaft und Wissenschaft im gleichnamigen Ausschuss sitzen. Jetzt können wir bei konkreten Sachfragen das Know-how der Fachleute einbeziehen. So stellen wir uns konstruktive Ausschussarbeit vor!

Stellungnahme vom 18.05.2021 zur Pressemitteilung der CDU-Fraktion “CDU-Gemeinderatsfraktion steht zu städtischem Theater und Orchester”

Im Heidelberger Stadtgebiet leuchten seit neustem diese tollen Regenbogenbänke. Das war eine super Idee von unserer Stadträtin Anita Schwitzer. Die Idee wurde kurzerhand und unbürokratisch von unseren zuständigen Bürgermeistern Raoul Schmidt-Lamontain und Wolfgang Erichson umgesetzt. Sie sitzen gemeinsam Probe mit unseren Stadträten Derek Cofie-Nunoo und Nicolá Lutzmann.

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler vom 12.05.2021 // Die Corona-Krise führt zu einer hohen Belastung des städtischen Haushalts. Doch zeitgleich befinden wir uns in einer anderen schweren Krise, die unsere Zukunft auf der Erde massiv bedroht: die Klima-Krise! Für uns Grüne ist deshalb auch in Bezug auf den Haushalt klar: Wir wollen solide und wirksam in den Klimaschutz investieren! Wir wollen einen echten Klimaschutz-Haushalt!

Wärmedämmung, effiziente Warmwasseranlagen und erneuerbare Energien sind wichtige Bausteine für nachhaltiges Bauen. Um dem Klimaschutz bei allen kommunalen Bauprojekten künftig noch mehr Gewicht zu verleihen, soll die Energiekonzeption zu einem “Heidelberger Standard” weiterentwickelt werden. Das hat der Gemeinderat auf Antrag der Grünen-Fraktion am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen.

Pressemitteilung vom 07.05.2021 // Die Initiative Radentscheid Heidelberg strebt ein Bürgerbegehren für bessere und sichere Fahrradwege in Heidelberg und ein insgesamt optimiertes Fahrradnetz an. Die acht Forderungen umfassen die Themen verbesserte Infrastruktur, mehr Sicherheit, höhere Benutzerfreundlichkeit und stärke Kommunikation der Stadtverwaltung zum Thema Radverkehr. Die Grünen-Fraktion befürwortet diese Initiative.

Am Donnerstag, 6. Mai, tagte der Gemeinderat in Heidelberg. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am 24. Juni wird der Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Heidelberg verabschiedet. Unser Angebot: Wir wollen Ökologie, Ökonomie und Soziales vereinbaren. Wir wollen die wirtschaftlichen, sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Auswirkungen der Corona-Pandemie so gut wie möglich abfedern und dadurch gesellschaftliche Ungleichheiten zu verhindern. Wir wollen endlich echten Klimaschutz!

Am Donnerstag, 6. Mai, ist wieder Gemeinderat in Heidelberg. Getagt wird unter Pandemiebedingungen aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch wie gewohnt – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidungen aus dem Rathaus!

Die Grünen-Fraktion unterstützt den konstruktiven Vorschlag der CDU, die Entscheidung über die Betriebshof-Planung zu vertagen. Das ermöglicht die Chance, eine städtebaulich bessere und bei der Bevölkerung akzeptierte Lösung zu finden. Auch die Eternit-Hallen als möglichen Standort zu prüfen, befürworten die Grünen.

Stadtblatt-Beitrag von Marilena Geugjes und Kathrin Rabus vom 05.05.2021 //  Sport ist wichtig, manchmal sogar lebenswichtig. Zum Beispiel, wenn es darum geht, dass Kinder schwimmen können. Schon vor Corona waren die Listen der Schwimmkurse für Kinder in Heidelberg lang, aber jetzt ist die Situation hochgefährlich. Die Wahrscheinlichkeit von Badeunfällen wird sich erhöhen, wenn wir nicht gegensteuern.

Derzeit läuft die Debatte über den Betriebshof. Am 6. Mai soll der Gemeinderat über den Neubau am Altstandort entscheiden. Die aktuellen Pläne stoßen bei vielen Bürger*innen und Fachleuten auf Unverständnis. Noch ist es nicht zu spät die Pläne anzupassen. Die Grünen-Fraktion setzt sich weiter für einen konstruktiven Weg und eine nachhaltige Lösung ein.

Pressemitteilung vom 28.04.2021 // Derzeit werden viele Personalstunden der Lehrkräfte durch die Notbetreuung gebunden. Das führt zu Einschränkungen im eigentlich dringend benötigten Präsenzunterricht und sogar im digitalen Schulbetrieb. Wir wollen deshalb von der Stadtverwaltung wissen, ob die Stadt den Interpretationsspielraum in der Corona Verordnung in §14b (8), was die Betreuung durch Dritte angeht, nutzen wird.

Stadtblatt-Beitrag von Ursula Röper und Dorothea Kaufmann vom 28.04.2021 // Noch schwer vorstellbar – aber in einem Jahr wird es in der Südstadt ganz anders aussehen. Der Park ist fertig, die Häuser gegenüber können bezogen werden, das Bürgerzentrum Chapel hat seinen Raum für Stadtkultur geöffnet – und an der Rheinstraße soll und wird sich ein Schwerpunkt des öffentlichen Lebens entwickeln, welches es bisher nicht gab. Dieses öffentliche Leben wird gebraucht, um der stark wachsenden Südstadt Treffpunkte und Lebendigkeit zu ermöglichen.

Die Heidelberger Innenstadt soll auch nach der Corona-Krise lebendig, vielfältig und attraktiv sein. Dafür wird derzeit ein Einzelhandelskonzept zur Stärkung der Heidelberger Innenstadt entwickelt. Die Grüne-Fraktion arbeitet daran konstruktiv mit konkreten Ideen mit.

Wir wurden von mehreren Heidelberger Gastronom*innen darauf aufmerksam gemacht, dass es momentan vor allem im Bereich der Altstadt Probleme mit dem Be- und Entladen ihrer Lieferdienst-Fahrzeuge gibt und trotz Zusage und mehrfacher Nachfrage vonseiten der Gastronom*innen Oberbürgermeister Würzner bisher nicht auf die Hilferufe reagiert hat. Wir setzen uns als Fraktion dafür ein, dass das Problem, das durch das Versäumnis von Oberbürgermeister Würzner entstanden ist, jetzt schnell gelöst wird.

Stadtblatt-Beitrag von Kathrin Rabus vom 21.04.2021 // Die Kultur fehlt nicht nur denjenigen, die davon und dafür leben, sondern auch allen, die sie gerne endlich wieder live genießen würden: uns allen. Die verschiedenen Open-Air Programme im letzten Sommer waren Balsam für die Seele und so hoffen wir auch in diesem Jahr auf zahlreiche Freiluft-Formate – im Hinterhof, vor oder neben den Kulturhäusern der Stadt, auf dem Schloss, im Schrebergarten, in PHV, am Neckar oder im Park – natürlich alles unter Berücksichtigung der geltenden Hygieneregelungen. Besonders wichtig sind Angebote für Kinder und junge Menschen, sie müssen seit einem Jahr auf so vieles verzichten, was Jugend und Kindheit ausmacht.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo vom 14.04.2021 // Nach wochenlangen, harten Auseinandersetzungen gab es mit dem Erreichen des Quorums ein klares Ergebnis. Eine deutliche Mehrheit der Heidelberger*innen stimmte beim Bürgerentscheid gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums auf die Wolfsgärten. Dieses Areal scheidet nun aus. Wie geht es weiter? Die Suche nach einer geeigneten Fläche startet neu und der Ball liegt nun wieder beim Gemeinderat.

Stadtblatt-Beitrag von Kathrin Rabus und Nicolá Lutzmann vom 31.03.2021 // Es ist an der Zeit, das Thema Essen in Kita und Schule in den Fokus zu rücken. Neben der pädagogischen Arbeit in den Einrichtungen ist ein gutes, ausgewogenes Essen ein wichtiger Bestandteil einer guten Bildungseinrichtung. Die ersten Lebensjahre sind prägend für die Entwicklung von Geschmack und Essverhalten. Und die Rolle einer gesunden Ernährung ist in der Pädagogik unbestritten. Wer sich ausgewogen ernährt, lernt besser.

Stadtblatt-Beitrag von Manuel Steinbrenner vom 24.03.2021 // Kluges und nachhaltiges Baulandmanagement ist das geeignete Instrument, um bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen in Heidelberg zu schaffen, die soziale Durchmischung von Wohnquartieren zu gewährleisten und die städtebauliche Qualität zu sichern.

Die Grünen-Fraktion kämpft von Beginn an mit aller Kraft dafür, dass es auch künftig in Heidelberg ein bundesweit vorbildliches Ankunftszentrum gibt, das geflüchteten Menschen bestmögliche Bedingungen für ihr Ankommen in Deutschland bietet. Gleichzeitig macht sich die Fraktion dafür stark, dass PHV als ökologischer Zukunftsstadtteil entwickelt werden kann, der dringend benötigten Wohnraum für rund 10.000 Menschen bietet. In einem Stadtblattartikel legen Luitgard Nipp-Stolzenburg und Derek Cofie-Nunoo die Position der grünen Gemeinderatsfraktion ausführlich dar.

Am Donnerstag, 18. März, tagte der Gemeinderat in Heidelberg. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Der Heidelberger Wohnungsmarkt ist durch eine ununterbrochen hohe Nachfrage und steigender Mieten stark angespannt. Preiswerter Wohnraum ist rar – insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen und Schwellenhaushalte. In einem gemeinsamen Antrag haben GRÜNE, SPD, DIE LINKE, GAL und Bunte Linke eine Reform des Baulandmanagement beantragt. Das Ziel: Ein gerechterer und durchmischter Wohnungsmarkt in ganz Heidelberg!

Am Donnerstag, 18. März, ist wieder Gemeinderat in Heidelberg. Getagt wird unter Pandemiebedingungen aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch wie gewohnt – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidungen aus dem Rathaus!

Pressemitteilung vom 18.03.2021 // Wir haben den Oberbürgermeister gebeten, die Beschlussvorschlag zur Erweiterung des Marriott-Hotels zu ändern. Der Text soll dahingehend umgeschrieben werden, dass er den Willen des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Verwaltung wiedergibt und wir dafür stimmen können und nicht dagegen. Es gibt ja keinen Sinn, wenn die Vorlage so bleibt und der OB uns bittet, seinen eigenen Vorschlag abzulehnen.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg vom 17.03.2021 // Eigentlich sollte diese Woche der Heidelberger Frühling eröffnet werden; zum zweiten Mal musste er abgesagt werden. Unsere Hochachtung für die Flexibilität und Geduld, mit der die Planer*innen immer neue Programme zusammenstellen, nie wissend, ob sie umgesetzt werden können. Wir wünschen dem Team des Frühlings und uns allen, dass wir uns möglichst bald wieder unbeschwert bei erstklassiger Musik in Konzertsälen treffen können.

Du wohnst auf dem Boxberg und möchtest dich in deinem Stadtteil mehr einbringen? Dann bewirb dich bis zum 25. März als Bezirksbeirät*in für die Grünen.

Pressemitteilung vom 08.03.2021 // Wir haben zum heutigen Internationalen Frauentag gemeinsam mit der Fraktion von Die Linke einen Antrag gestellt, dass in Heidelberger Schulen und öffentlichen Einrichtungen, wie Theater, Museum, Rathaus oder Zoo, in Zukunft Menstruationsprodukte für Frauen kostenlos erhältlich sein sollen. #GeballterFeminismus

StaTtblatt von Anja Gernand vom 08.03.2021 // Die Pandemie macht nur allzu transparent, wie viel Frauen leisten, wie wenig sie dafür entlohnt werden, während Ungleichheiten verschärft und manifestiert werden. Deshalb ist es jetzt richtiger und wichtiger denn je, an lange währende Ungleichbehandlungen ranzugehen und Frauen zu unterstützen. #GeballterFeminismus

StaTtblatt von Felix Grädler vom 04.03.2021 // Aus Anlass des aktuellen Rechenschaftsberichts über die Bahnstadt am 10.02.2021 im Gemeinderat und der Berichterstattung dazu hat unser Stadtrat Felix Grädler mal eine Bilanz über die Entwicklung von Heidelbergs jüngstem Stadtteil gezogen. Interessant, was er da so errechnet hat.

Die Stadt Heidelberg bietet Eltern ab 1. März 2021 die Möglichkeit, einen Wunsch-Betreuungsplatz in einer Kita online zentral vorzumerken. Damit will die Stadt Familien das Anmeldeverfahren für einen Kita-Platz erleichtern. Die Grüne-Fraktion hatte bereits 2019 die Überarbeitung des Vergabesystems für Kinderbetreuungsplätze beantragt und freut sich über die Weiterentwicklung.

StaTtblatt von Frank Wetzel vom 24.02.2021 // Der Erhalt von Bäumen ist ein emotional diskutiertes Thema. Die Bäume im Wald und die im Stadtgebiet werden durch unterschiedliche Satzungen geschützt. Dennoch kann es zu Fällungen kommen. Zum einen unerwünscht, weil die Bestimmungen nicht gut genug greifen, zum anderen erwünscht, weil Fällungen den Wald verjüngen und ihm damit zu mehr Vitalität verhelfen.

Für die nächsten fünf Jahre ist durch den Abschluss des Solidarpaktes Sport IV die Sportförderung auch in Heidelberg gesichert. Erfreulich: Die Landesmittel wurden sogar um jährlich 18 Millionen Euro erhöht.

StaTtblatt von Anita Schwitzer und Manuel Steinbrenner vom 17.02.2021 // Integrative Wohnformen, wie bspw. Wohnprojekte oder Baugruppen fördern Gemeinschaft, schaffen Vielfalt und stärken die Identität von Stadtquartieren. Sie wirken dem Trend zur sozialen Segregation in besonders attraktiven Städten entgegen.

StaTtblatt von Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg vom 10.02.2021 // Der Masterplan für PHV sieht einen wegweisenden Stadtteil der Zukunft vor. In unserer Veranstaltung haben wir die einzelnen Bausteine näher beleuchtet

Am Mittwoch, 10. Februar, tagte der Gemeinderat in Heidelberg das erste Mal in diesem Jahr. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Einige Punkte wurden vorab per Mail-Umlaufverfahren abgestimmt, um die Tagesordnung schlank zu halten. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Mittwoch, 10. Februar, tagt der Gemeinderat in Heidelberg das erste Mal in diesem Jahr. Getagt wird unter Pandemiebedingungen aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch wie gewohnt – mit Abstand – dabei und twittern ab 16.30 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidungen aus dem Rathaus!

Pressemitteilung vom 08.02.2021 // Es muss doch möglich sein, dass wir die Stadtgesellschaft über unsere Arbeit im Gemeinderat umfassend, zeitnah und zeitgemäß informieren. Das ist umso wichtiger, als sich die Verwaltung seit Jahren weigert, die Sitzungen per Livestream zu übertragen. Die Grünen wollen den Leuten, vor allem den jungen Digital Natives, die politische Arbeit des Gemeinderates näherbringen und sie anregen, sich selbst zu engagieren und mitzumischen. Das geht am besten, wenn wir uns direkt aus den Sitzungen melden, schnell, spontan und authentisch.

Pressemitteilung vom 05.02.2021 // Dass die Stadt temporäre Clubs ermöglichen will, können wir noch nicht erkennen. Die Vorlage der Verwaltung auf unseren Antrag zur Entwicklung von Clubkultur ist schwammig und unkonkret. Wir würden uns wünschen, dass die Verwaltung nicht immer nur erklärt, was nicht geht, sondern dass sie endlich mal konkrete Vorschläge macht, was alles möglich ist. Um das Clubleben wieder in Schwung zu bringen, müssen Zwischennutzungen und PopUp-Clubs ermöglicht werden.

Pressemitteilung vom 03.02.2021 // Die Grünen-Fraktion schlägt Taxen als geeigneteres Mittel für die Fahrt von älteren Menschen zu Impfzentren vor! Finanziert werden könnten die Fahrten über eine Umwidmung der Frauennachttaxischeine. Diese werden aktuell aufgrund der Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren sowieso kaum in Anspruch genommen.

Stadtblatt-Beitrag von Luitgard Nipp-Stolzenburg und Ursula Röper vom 27.01.2021 // Das neue Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg ist ein wichtiges Signal und gibt auch für unsere kommunale Ebene gute Rahmenbedingungen für ernsthafte Maßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise. Heidelberg ist zwar schon in die richtige Richtung unterwegs, aber etliches muss deutlich schneller und konsequenter angegangen werden.

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler vom 20.01.2021 // Ist Heidelberg eine der digitalen Vorreiterstädte? Das finden wir absolut nicht und Felix Grädler erklärt in seinem Stadtblatt-Beitrag von dieser Woche, wo es hakt und was alles noch zu tun ist, damit unsere Stadt beim Stand der Digitalisierung in der oberen Liga mitspielen kann.

Stadtblatt-Beitrag von Felix Grädler vom 13.01.2021 // Über Corona kam der Klimaschutz zu kurz. Die einzelnen Maßnahmen unseres kommunalen 30-Punkte-Klimaschutz-Aktionsplans müssen nun schnell und konsequent umgesetzt werden – effektiv, sozial ausgewogen und partizipativ. Hierzu müssen im Haushalt Prioritäten gesetzt werden.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 23.12.2020 // Sie, liebe Mitbürger*innen, stehen im Mittelpunkt grüner Kommunalpolitik! In unserem Jahresrückblick 2020 möchten wir Ihnen einen Ausschnitt unserer Arbeit zeigen.

Am Donnerstag, 17. Dezember, tagte der Gemeinderat in Heidelberg das letzte Mal in diesem Jahr. Diesmal wieder aus der Neuen Aula der Universität und unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen. Einige Punkte wurden vorab per Mail-Umlaufverfahren abgestimmt, um die Tagesordnung schlank zu halten. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 17. Dezember, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Neuen Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch bei der letzten Sitzung in diesem Jahr – mit Abstand – dabei und twittern ab 16 Uhr live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Die grüne Gemeinderatsfraktion ist der Überzeugung, dass die Durchführung eines Bürgerentscheids zu einer unnötigen Verhärtung der Fronten zwischen den beteiligten Gruppen führen würde. Und das hinsichtlich einer Sache, in der sich doch alle einig sind: Das Ankunftszentrum für Geflüchtete soll in Heidelberg bleiben. Zudem soll PHV als moderner, sozialer, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil schnell entwickelt werden, um dringend benötigten Wohnraum für 10.000 Menschen zu schaffen. Die Grüne-Fraktion schlägt daher einen Bürger*innenrat vor. Damit würde der Gemeinderat zur Klärung eines festgefahrenen Konfliktes einen kooperativen Weg einschlagen.

Gastronom*innen sollen erweiterte Außenbewirtungsflächen und Parklets über 2020 hinaus unbürokratisch einrichten können. Auch Bürger*innen sollen die Möglichkeit bekommen, einfach und kostengünstig Parklets zu errichten. Dafür soll die Stadt ein Pilotprojekt auf den Weg bringen. Das hat die Grüne-Fraktion beantragt.

Stadtblatt-Beitrag vom 16.12.2020 // Anja Gernand und Derek Cofie-Nunoo schauen, was Corona im Pflege- und im Ausbildungsbereich verursacht. Die im Netzwerk gutepflege-heidelberg.de zusammengeschlossenen Einrichtungsträger haben sich auf eine gemeinsame Strategie hinsichtlich der Regelung der Besuche verständigt. Das schafft Klarheit für die Bewohner*innen und deren Angehörige. Anders sieht es für viele Azubis aus, deren Ausbildung momentan bei vielen nur eingeschränkt möglich ist.

Stadtblatt-Beitrag von Julian Sanwald – Ausgabe vom 09.12.2020 // Wie schon im Frühling dieses Jahres leisten Mitarbeiter*innen in den Heidelberger Krankenhäuser Außergewöhnliches, um eine bestmögliche Versorgung der Patient*innen zu ermöglichen. Insbesondere die Mitarbeiter*innen auf den Normal- und Intensivstationen, die sich speziell um Covid-19-infizierte Patient*innen kümmern, stehen an vorderster Front, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Allen voran die Pflegenden, die tagtäglich langen Patientenkontakt haben.

Stadtblatt-Beitrag von Marilena Geugjes und Christoph Rothfuß – Ausgabe vom 02.12.2020 // Städte sollte man für Menschen bauen, nicht für Autos. Immer mehr Städte werden deshalb fahrradfreundlich. Denn das ist nicht nur gut für das Klima, sondern auch für die Gesundheit der Radler*innen und sorgt für mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt: Radverkehr benötigt weniger Straßenraum als Autos und weniger Straßenraum bedeutet mehr Platz für Fußgänger*innen, zum Flanieren, zum Spielen und zum Aufhalten.

Pressemitteilung vom 26.11.2020 // Durch die Debatten der letzten Monate und den HAFA-Beschluss wurde der Nachtbürgermeister zu einem Nachtwächter. Die ursprüngliche Idee ist aber eine umfassendere: Die*der Nachtbürgermeister*in soll die Nacht- und Clubkultur in Heidelberg stärken, repräsentieren und Verbindungsstelle zwischen Szene und Politik sein, Akteur*innen der Nachtkultur untereinander und mit der Wirtschaftsförderung vernetzen und gesamtstädtische Nachtkulturkonzepte erarbeiten, die mittel- und langfristig die Altstadt entlasten können. Außerdem soll die Person die Nachtmobilität weiterentwickeln und bei der Erarbeitung von Sicherheitskonzepten helfen. All das ist gerade jetzt wichtiger denn je!

Stadtblatt-Beitrag von Luitgard Nipp-Stolzenburg und Ursula Röper – Ausgabe vom 25.11.2020 // Wir Grüne setzen uns für eine intensivere Begrünung der Stadt ein und zeigen: Von einer klugen Förderung von Stadtgrün profitieren der Klimaschutz, die Biodiversität und die Lebensqualität in Heidelberg. Klimaschutz dient nicht nur den Eisbären, sondern auch den hitzegeplagten Städter*innen.

In Heidelberg fehlt günstiger Wohnraum. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH unternimmt bereits viel, um dem entgegenzuwirken. Dennoch braucht es weitere gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Stadtverwaltung, um das Wohnraumproblem in Heidelberg zu entspannen.

Der Klimaschutz-Aktionsplan soll bis 2030 umgesetzt sein. Doch welche der 30 Punkte sollen zuerst umgesetzt werden? Was kosten die einzelnen Maßnahmen und wie effizient sind sie? Die Grüne-Fraktion hat im Klimaschutz-Ausschuss eine schnelle Priorisierung gefordert.

Um die Klimakrise aufzuhalten, müssen wir unsere energiebedingten CO2-Emissionen deutlich reduzieren und dafür unsere Energieversorgung erneuerbar gestalten. Das größte Potenzial aller erneuerbaren Energiequellen hat in Heidelberg klar die Solarenergie. Wir Grüne wollen uns auf den Weg machen, diese Potentiale zügig zu erschließen. Deshalb haben wir im Gemeinderat durchgesetzt, dass Heidelberg bis 2025 seine Photovoltaik-Leistung mehr als verdoppeln und 25 MW hinzubauen soll.

Am Donnerstag, 12. November, tagte der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Neuen Aula der Universität. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der Grünen-Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 12. November, tagt der Gemeinderat in Heidelberg unter Pandemiebedingungen. Diesmal aus der Alten Aula der Universität. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern ab 16.30 Uhr live unter grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Eine App für alle Verkehrsmittel! Bus, Bahn, Fahrrad, CarSharing, E-Scooter oder Taxi: Suchen, buchen und bezahlen – alles bequem und einfach mit nur einem Account. Eine einzige App, die alle öffentlichen Verkehrsmittel klug miteinander kombiniert. Was Berlin kann, geht in Heidelberg auch!

Stadtblatt-Beitrag von Anja Gernand – Ausgabe vom 11.11.2020 // Luftaustausch ohne zu erfrieren, erfolgreiches digitales Lernen und Lehren, bauliche Corona-Maßnahmen in Schulgebäuden, weniger überfüllte Busse für den Schulweg – eine Diskussion darüber, wie man die Situation unter Pandemiebedingungen an den Schulen besser und vor allem sicherer für alle machen kann, ist mehr als überfällig.

Mit der Schließung des Kult-Clubs “Zieglers” hat nun ein weiterer Traditionsclub seine Pforten geschlossen und hinterlässt eine große Lücke in der Heidelbergs Nachtkultur. “Wir mahnen schon seit vielen Jahren an, dass die Stadt Heidelberg, als jüngste Stadt Deutschlands, etwas gegen das Clubsterben tun muss. Die Kommune muss hier gegensteuern, Nachtkultur ist ein wichtiger kultureller Standortfaktor und auch wirtschaftlicher Motor. Die Grünen haben nun einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, Clubkultur stärker in den Fokus der Heidelberger Kulturpolitik zu rücken.

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 04.11.2020 // Wir Grüne haben uns bereit erklärt, die Teillösung Wolfsgärten mitzutragen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Jetzt geht es um die entscheidende Frage, ob das Land auch dann verlagert, wenn nur ein halbes Ankunftszentrum entstehen kann. Wenn das der Fall ist, stehen wir selbstverständlich zu unserem Beschluss. Wenn nicht, wird schnellstmöglich ein zweiter Standort gebraucht! Es ist in Heidelbergs höchstem Interesse, diese Suche zu forcieren – denn davon hängt ab, ob und wie schnell dringend gebrauchter Wohnraum auf PHV realisiert werden kann.

Die Grüne-Fraktion weist die in einem offenen Brief von Oberbürgermeister Würzner formulierten Unterstellungen entschieden zurück und fordert ihn auf endlich die notwendige Offenheit und Transparenz in diesem Entscheidungsprozess herzustellen.

Für die Grünen war immer klar: Wenn das Land und die Stadt die Bedingungen nicht erfüllen, können wir dem Standort Wolfsgärten nicht weiter zustimmen. Wir erwarten jetzt von OB Würzner umgehend eine klare Aussage, wie sich die von uns benannten Bedingungen auf die Realisierung des Ankunftszentrums auswirken!

Das Team Grüne Heidelberg hat beim Stadtradeln einen respektablen vierten Platz erreicht, bei 93 Teams. Unsere 66 aktiven Radler*innen haben insgesamt 14.181 km erstrampelt, das ist jede Menge!

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 22.10.2020 // Die Schulschließungen aufgrund der Corona Pandemie haben offenbart, wie viele Lücken es bei der Digitalisierung der Heidelberger Schulen gibt. Viele Kinder und Jugendliche wurden im Fernlernen benachteiligt und abgehängt aus Mangel an passenden Geräten. Wir brauchen eine langfristige Strategie und keine Geräteanschaffung nach dem Gießkannenprinzip. Sonst verpasst es Heidelberg, Vorreiter-Stadt für eine exzellente Digitalisierung in der Bildung zu werden.

Stadtblatt-Beitrag von Anita Schwitzer und Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 21.10.2020 // Die Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung 2020 vom 17.- 25. Oktober steht unter dem Motto „Gemeinwohl ist ansteckend“. Unsere Gesellschaft, ihre Wirtschaft und die Werte, die die Leitlinien für das Gemeinwohl darstellen, stehen im Mittelpunkt und auf dem Prüfstein der diesjährigen Veranstaltungen. Als Grüne denken wir solche Themen immer mit, wenn wir über Nachhaltigkeit, soziales Miteinander und Teilhabe, aber auch über Klimaschutz und Mobilität diskutieren und einen Richtungswechsel in diesen Bereichen fordern. Wir befinden uns in einem Transformationsprozess, der alle Menschen in unserer Stadt mitnehmen muss.

Die Grüne-Fraktion hat sich erfolgreich für Außengastronomie eingesetzt. Die entscheidende Voraussetzung die Grünen war, dass die Betriebe dafür auf Ökostrom umsteigen. So haben Gastronomie UND Klimaschutz etwas davon: Cafés und Restaurants können besser durch den Winter kommen und der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch steigt auch an – und zwar weit über die Nutzungsdauer der Heizpilze hinaus!

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 14.10.2020 // Die Verabschiedung des 30-Punkte-Klimaschutzaktionsplans war mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat gefasst worden. Doch nun sollten dringend notwendige Maßnahmen verschoben und erst bei den Beratungen für den neuen Haushalt 2021/22 ausgehandelt werden. Aber der Klimawandel wartet nicht, wir müssen jetzt handeln. Deshalb haben wir die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Umsetzung des Klimaschutzaktionsplans beantragt, damit der Aktionsplan zügig angegangen werden kann. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass 173.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Radfahrer*innen bekommen eine ganze Fahrspur in der Kurfürsten-Anlage. Zwischen der Kaiserstraße und dem Römerkreis wurde jetzt auf Antrag der Grünen-Fraktion eine Autospur für den Radverkehr umgewidmet.

Am Donnerstag, 8. Oktober 2020, tagte der Heidelberger Gemeinderat das erste Mal nach der Sommerpause – wieder unter Corona-Bedingungen. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der grünen Fraktion gibt es in unserem Echo aus dem Gemeinderat.

Am Donnerstag, 8. Oktober, tagt der Gemeinderat in Heidelberg das 1. Mal nach der Sommerpause – wieder unter Pandemiebedingungen. Wir sind wieder für Euch – mit Abstand – dabei und twittern live unter #grün4hd über die wichtigsten Entscheidung im Rathaus!

Pressemitteilung vom 08.10.2020 // Wir brauchen schnellstens einen Mix an Maßnahmen und Möglichkeiten, um den Wirt*innen ein attraktives Angebot im Freien zu ermöglichen. Denn schon jetzt ist absehbar, dass Innenräume weit weniger genutzt werden als zu normalen Zeiten. In der großen Mehrheit der Fälle geht es eher um rasche, auch optisch ansprechende und ins Stadtbild passende kreative Lösungen z.B. für den Regen- und Windschutz.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Nicolá Lutzmann – Ausgabe vom 07.10.2020 // Heidelberg ist nun Mitglied im „Rainbow Cities Network“. Das ist ein internationaler Zusammenschluss von Städten, die die Akzeptanz von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten fördern. Darüber freuen wir uns sehr und danken dem Einsatz der Verwaltung, insbesondere dem Amt für Chancengleichheit und den vielen Initiativen, die sich in der und für die lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, trans- und intersexuelle sowie queere Gemeinschaft bei uns einsetzen.

Seit dem 1. Oktober hat Heidelberg zwei Grüne-Bürgermeister! Als erste Stadt in Baden-Württemberg hat Heidelberg ein eigenes Dezernat für den Klimaschutz in der Verwaltung eingerichtet. Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) hat jetzt sein Amt angetreten. Er leitet das neue Dezernat III “Klimaschutz, Umwelt und Mobilität”. Zu unserem Bürgermeister Wolfgang Erichson wechseln die wichtigen Themen Kultur, Kreativwirtschaft und Digitalisierung.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Ursula Röper und Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 30.09.2020 // Wie kann die Gastronomie durch die kalte Jahreszeit bestmöglich unterstützt werden? Und wie können wir gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen? Wahrscheinlich braucht es eine Kombination aus Maßnahmen, wie Infrarotstrahler der neuesten Generation – betrieben mit Ökostrom, Windschutz und Decken. Damit könnten die umweltschädlichen Heizpilze vermieden werden und die Gastronomie auch bei Regen und Kälte ihr Angebot aufrechterhalten.

Stadtblatt-Beitrag von Dr. Nicolá Lutzmann – Ausgabe vom 23.09.2020 // Nur zehn Krippen- und 87 Kindergartenkinder im Boxberg können derzeit einen Betreuungsplatz bekommen. Das ist die schlechteste Versorgungsquote in ganz Heidelberg. Der Verweis auf die Nachbarstadtteile zieht nicht, weil sie entweder auch unterversorgt oder zu weit entfernt sind. In Zeiten leerer Kassen sind Innovation und Kreativität gefragt, z.B. Nutzung leerer Gewerbeimmobilien oder Kitas in Leichtbauweise. Auf alle Fälle muss diese größte Versorgungslücke prioritär behandelt werden!

Pressemitteilung vom 18.09.2020 // Im jährlichen Turnus wählt die Grüne Gemeinderatsfraktion ihren Fraktionsvorstand. Bei der diesjährigen Wahl wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo im Amt bestätigt. Außerdem bestätigt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Christoph Rothfuß und Marilena Geugjes. Neu in den Fraktionsvorstand gewählt wurde Dr. Ursula Röper. Nicht mehr zur Wahl stellten sich Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg und Felix Grädler.